Tagesordnung - 35. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 09.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:47 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
WiA & KBT-A Sitzungstermine 2018

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 34 vom 11.09.2017 - öffentlicher Teil
SI/2017/130  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Anfrage AM Thomas Thalau: Travemünder Woche 2017 - Schäden auf den Grünflächen (zurückgestellt in der 34. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.09.2017 (liegt bereits vor))
VO/2017/05196  
Ö 3.3  
WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2018 (Übersicht ist der Einladung beigefügt)    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.5  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2017/05184  
Ö 4.2  
Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2017/05185  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Aufgrund des  § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2018 gemäß Anlage festgestellt :

 

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

3.308.000

 

die Aufwendungen

Euro

3.908.000

 

die Verlustzuweisung

Euro

600.000

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

2.075.000

 

die Auszahlungen

Euro

2.075.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

für Investitionsförderungs-

 

 

maßnahme           auf

Euro

700.000

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

800.000

 

 

   
    09.10.2017 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.2 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Aufgrund des  § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2018 gemäß Anlage festgestellt :

 

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

3.308.000

 

die Aufwendungen

Euro

3.908.000

 

die Verlustzuweisung

Euro

600.000

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

2.075.000

 

die Auszahlungen

Euro

2.075.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

für Investitionsförderungs-

 

 

maßnahme           auf

Euro

700.000

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

800.000

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(12 Ja-Stimmen)

   
    14.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Aufgrund des  § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2018 gemäß Anlage festgestellt :

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

3.308.000

 

die Aufwendungen

Euro

3.908.000

 

die Verlustzuweisung

Euro

600.000

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

2.075.000

 

die Auszahlungen

Euro

2.075.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

für Investitionsförderungs-

 

 

maßnahme           auf

Euro

700.000

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

800.000

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig (bei 1 Enthaltung), gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

   
    30.11.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund des  § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2018 gemäß Anlage festgestellt :

 

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

3.308.000

 

die Aufwendungen

Euro

3.908.000

 

die Verlustzuweisung

Euro

600.000

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

2.075.000

 

die Auszahlungen

Euro

2.075.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

für Investitionsförderungs-

 

 

maßnahme           auf

Euro

700.000

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

800.000

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

Ö 5  
Verschiedenes    
N 6     Niederschrift Nr. 34 vom 11.09.2017 - nicht öffentlicher Teil      
N 7     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 7.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 7.2     Neue Anfragen      
N 8     Beschlussvorlagen      
N 8.1     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Stockholmring      
N 9     Verschiedenes      
Ö 10  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich WiA & KBT-A Sitzungstermine 2018 (126 KB)