Tagesordnung - 25. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	25. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 06.09.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.06.2016 (Die Niederschrift liegt Ihnen bereits vor.)	SI/2016/909
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		KISS Lübeck -mündlicher Bericht Herr Karschny (KinderWege gGmbH)-
Ö 6.2		LübeckCard -mündlicher Zwischenbericht Herr Wulf-
Ö 6.3		Unterbringung von obdachlosen Menschen in Lübeck -mündlicher Bericht Herr Senator Schindler/Frau Schwartz; Gäste: Frau Raddatz-Kossak und Herr Rehse, Gemeindediakonie Lübeck-
Ö 6.4		Jahresbericht 2015 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten	VO/2016/03969
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung und Stellvertretung	VO/2016/03903
	VORLAGE
	Auf Vorschlag des Ausschusses für Soziales vom 06 Beschlussvorschlag Auf Vorschlag des Ausschusses für Soziales vom 06.09.2016 wird mit Wirkung vom 01. November 2016 für die Dauer von vier Jahren (bis zum 31.10.2020) Herr Christian Rettberg als ehrenamtlicher Beauftragter für Menschen mit Behinderung und Herr Helmut Müller-Lornsen als ehrenamtlicher stellvertretender Beauftragter für Menschen mit Behinderung bestellt.

	06.09.2016 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.1 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Auf Vorschlag des Ausschusses für Soziales vom 06.09.2016 wird mit Wirkung vom 01. November 2016 für die Dauer von vier Jahren (bis zum 31.10.2020) Herr Christian Rettberg als ehrenamtlicher Beauftragter für Menschen mit Behinderung und Herr Helmut Müller-Lornsen als ehrenamtlicher stellvertretender Beauftragter für Menschen mit Behinderung bestellt. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	27.09.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.4 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Auf Vorschlag des Ausschusses für Soziales vom 06.09.2016 wird mit Wirkung vom 01. November 2016 für die Dauer von vier Jahren (bis zum 31.10.2020) Herr Christian Rettberg als ehrenamtlicher Beauftragter für Menschen mit Behinderung und Herr Helmut Müller-Lornsen als ehrenamtlicher stellvertretender Beauftragter für Menschen mit Behinderung bestellt. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	29.09.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.8 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Auf Vorschlag des Ausschusses für Soziales vom 06.09.2016 wird mit Wirkung vom 01. November 2016 für die Dauer von vier Jahren (bis zum 31.10.2020) Herr Christian Rettberg als ehrenamtlicher Beauftragter für Menschen mit Behinderung und Herr Helmut Müller-Lornsen als ehrenamtlicher stellvertretender Beauftragter für Menschen mit Behinderung bestellt. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original bei.
Ö 7.2		Lübecker Mietspiegel 2016	VO/2016/03971
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Gewährung von Sozialleistungen Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.06.2016	VO/2016/03972
Ö 8.2		Frauenspezifische Unterbringungsstandards in Erstaufnahmeeinrichungen und anderen Unterkünften für weibliche Flüchtlinge Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016	VO/2016/03978
Ö 8.3		Eigenständige und sichere Unterbringung von alleinreisenden geflüchteten Frauen Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016	VO/2016/03979
Ö 8.4		Gleichstellung weiblicher Flüchtlinge Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016	VO/2016/03980
Ö 8.5		SeniorInnen Einrichtungen der HL - Neubau oder Anmietung zwecks Qualitätssicherung und Arbeitsplatzerhalt Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016	VO/2016/03990
Ö 8.6		SeniorInnen Einrichtung "Am Behnckenhof 60" Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016	VO/2016/03991
Ö 8.7		Ausbildung in den SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016	VO/2016/03992
Ö 8.8		Supervision für Pflegekräfte der Alten- und Pflegeeinrichtungen Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016	VO/2016/03993
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 06.09.2016	VO/2016/04017
Ö 9.2		aktuelle Situation Asyl
Ö 9.2.1		Nutzung des Volksfestplatzes als kommunale Gemeinschaftsunterkunft (In diesem Zusammenhang wird verwiesen auf die Vorlage VO/2016/03974 (Bericht), die in der Sitzung des Hauptausschusses am 19.07.2016 beraten und zur Kenntnis genommen wurde.)
Ö 9.2.2		Unterbringungskosten für Flüchtlinge
Ö 9.2.3		Stand der Ausschreibung der Betreiberschaft kommunaler Gemeinschaftsunterkünfte/Betreuung für Asylsuchende
Ö 9.3		Sozialer Wohnungsbau/Wohnungssuchende
Ö 9.4		Kosten für vereidigte Dolmetscher im Fachbereich 2
Ö 9.5		Sachstand Umsetzung Bürgerschaftsbeschluss i.S. "Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE" vom 26.11.2015 (VO/2015/02632)
Ö 9.6		Veranstaltungen im November
Ö 10		Anfragen / Antworten
Ö 10.1		Zuständigkeit der Immobilie im Brandenbaumer Feld - (ergänzende) Antwort auf Anfrage AM Heidi Menorca (VO/2016/03352) (Die Anfrage wurde Ihnen zur Sitzung am 02.02.2016 übersandt.)
Ö 10.2		CDU - AM Nil Gersdorf: KDU-Gutscheine	VO/2016/04041
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.06.2016 (Die Niederschrift liegt Ihnen bereits vor.)
N 14		Berichte
N 15		Beschlussvorlagen
N 16		Anfragen / Antworten
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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