Tagesordnung - 23. und konstituierende Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	23. und konstituierende Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 03.05.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 17:51	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.03.2016	SI/2016/907
Ö 5		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Gewaltschutzkonzept für Gemeinschaftsunterkünfte -mündlicher Bericht Frau Schwartz-
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Kommunale Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende; hier:Ausschreibung der Betreiberschaft/Betreuung	VO/2016/03625
	VORLAGE
	Ein Rahmenvertrag für die Betreiberschaft zukünftig neu in Betrieb zu nehmender kommunaler Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende wird nach geltendem Vergaberecht ausgeschrieben Beschlussvorschlag Ein Rahmenvertrag für die Betreiberschaft zukünftig neu in Betrieb zu nehmender kommunaler Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende wird nach geltendem Vergaberecht ausgeschrieben.

	03.05.2016 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.1 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag TOP 7.1: Ein Rahmenvertrag für die Betreiberschaft zukünftig neu in Betrieb zu nehmender kommunaler Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende wird nach geltendem Vergaberecht ausgeschrieben. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu verfahren Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden. Antrag TOP 8.1: Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.16 mit VO Nr. 3423 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion DIE LINKE einstimmig an den Ausschuss für Soziales zur Vorberatung überwiesen: Der Bürgermeister möge in einem Bericht ausführen, wie es möglich wäre, andere Hilfsorganisationen wie z. B. die Lübecker AWO, den Caritasverband Lübeck e. V., neben der jetzt betrauten Lübecker Gemeindediakonie, an der Betreuung von Geflüchteten in Gemeinschaftsunterkünften zu beteiligen. Auf Nachfrage des Vorsitzenden erklärt Frau Zunft, dass sie den Antrag zu TOP 8.1 zurückzieht. Der Ausschuss sieht den Überweisungsauftrag damit als erledigt an.

	10.05.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.1 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Ein Rahmenvertrag für die Betreiberschaft zukünftig neu in Betrieb zu nehmender kommunaler Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende wird nach geltendem Vergaberecht ausgeschrieben. Der Hauptausschuss beschließt einstimmig Der Hauptausschuss beschließt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag.
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Betreuung von Geflüchteten in Gemeinschaftsunterkünften Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016	VO/2016/03527
Ö 8.2		Kommunale, kooperative Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für Lübeck Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2016	VO/2016/03528
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 03.05.2016	VO/2016/03652
Ö 9.2		LOS-Förderprogramm
Ö 9.3		Aktuelle Situation Asyl
Ö 9.4		Zwischenstand Bürgerschaftsauftrag "WLAN-Zugang in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge"
Ö 9.5		Neue stellvertretende Bereichsleitung des Gesundheitsamtes
Ö 10		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
Ö 10.1		Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Volksfestplatz (Anfrage AM Heidi Menorca)
Ö 10.2		Betreuung von Flüchtlingen durch "WALLI" (Anfrage AM Heidi Menorca)
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 01.03.2016
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag