Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013-2018)

Bezeichnung:	23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 19.01.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Polizeibeirat
N 3.1		Anhörung vor der Besetzung der Stellen der Leiterinnen oder Leiter der Polizeidirektionen gem. § 9 Abs. 2 Polizeiorganisationsgesetz (POG) / Vorstellung der neuen Leiterin / des neuen Leiters
Ö 3.2		Mitteilungen der Polizeidirektion
Ö 3.2.1		Aktuelle Flüchtlingslage
Ö 3.2.2		Vorstellung Kriminalstatistik
Ö 3.3		Neue Anfragen an den Polizeibeirat
Ö 4		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 15.12.2015	SI/2015/636
Ö 5		Mitteilungen
Ö 5.1		Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Ö 5.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 5.2.1		Vereinbarung zur regionalen Entsorgung freigegebener Abfälle aus Kernkraftwerken
Ö 5.2.2		Informationsveranstaltung Entsorgung freigegebener Abfälle aus dem Rückbau von KKW
Ö 5.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 5.3.1		Anfrage Herr Zahn - Ausreisepflichtige Flüchtlinge (siehe USO 15.12.2015 TOP 9.1)
Ö 5.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 6		Anträge (Es liegt nichts vor.)
Ö 7		Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Berichte und Antworten
Ö 8.1		Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 410.000 Euro für die Herrichtung einer Notfallunterkunft für Transitflüchtlinge	VO/2015/03293
	VORLAGE
	Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 03 Beschlussvorschlag Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 03.12.2015 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein. Hier: Entscheidung über eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 410.000 Euro für die Herrichtung einer Notfallunterkunft für Transitflüchtlinge.

	19.01.2016 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt Kenntnis Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

	26.01.2016 - Hauptausschuss
	Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

	28.01.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Bericht: Bericht: Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 03.12.2015 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein. Hier: Entscheidung über eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 410.000 Euro für die Herrichtung einer Notfallunterkunft für Transitflüchtlinge. Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. Die Vorlage wurde umverteilt und liegt den Bürgerschaftsmitgliedern vor.
Ö 9		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 9.1		Anfrage Frau Metzner - Gewährleistung des Räum- und Streudienstes in Wohngebieten
Ö 9.2		Anfrage Herr Röttger - Baumfällungen Feuerlöschteich Wulfsdorf
Ö 9.3		Anfrage Herr Wegner - Stellenbesetzung Bereichsleitung Feuerwehr
Ö 9.4		Anfrage Herr Zahn - Ausnahmegenehmigungen Sicherheitstransporte
Ö 9.5		Anfrage Herr Stolzenberg - Grabenverrohrung im Otternweg
Ö 9.6		Anfrage Herr Stolzenberg - Stellungnahmen in Bebauungsplänen
Ö 9.7		Anfrage Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann - Fragenkatalog zur Informationsveranstaltung der IAG
Ö 9.8		Anfrage Herr Zahn - Anzeige von Graffiti
Ö 9.9		Anfrage Frau Mählenhoff - Verkehrssituation Wisbystraße
N 10		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 15.12.2015
N 11		Mitteilungen
N 12		Vorlagen
N 12.1		Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 ? für ein Organisationsgutachten für die Kfz.-Zulassungsstelle (Bereich Verkehrsangelegenheiten) und die beiden Stadtteilbüros (Bereich Melde- und Gewerbeangelegenheiten)
N 13		Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 14		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013-2018)

Beschlussvorschlag