Tagesordnung - 25. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	25. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 12.09.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift Nr. 24 vom 13.06.2016 - öffentlicher Teil (liegt bereits vor)	SI/2016/807
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.1.1		Anfrage AM Ulrich Krause: Sachstand Tourismusabgabe (mündliche Anfrage)
Ö 3.2		Anfrage von AM Ingo Voht zu Gewerbeflächenentwicklung (zurückgestellt in der 24. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.06.2016 (liegt bereits vor))	VO/2016/03858
Ö 3.3		Neue Anfragen
Ö 3.3.1		Anfrage AM Jörg Hundertmark: Notwendigkeit der Fahrwasservertiefung für die Lübeck Häfen	VO/2016/04083
Ö 3.3.2		Anfrage AM Peter Reinhardt: Situation Priwallstrand (mündliche Anfrage)
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Jahresbericht 2015 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten	VO/2016/03973
	VORLAGE
	Da die Zahlen zur Jahresrechnung 2015 aufgrund der Umstellung vom kameralen auf den doppischen Haushalt erst verspätet vorgelegt werden können, wurde dem Hauptausschuss am 28 Beschlussvorschlag Da die Zahlen zur Jahresrechnung 2015 aufgrund der Umstellung vom kameralen auf den doppischen Haushalt erst verspätet vorgelegt werden können, wurde dem Hauptausschuss am 28.06.2016 vorab über die Entwicklung von Zielvereinbarungen, Kennzahlen und Strukturdaten auf den Produkthaushaltsseiten berichtet.

	12.09.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Ö 4.2		Quartalsbericht II/2016 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde	VO/2016/04039
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Herreninsel (Wird bei Eintritt in die TO von der Verwaltung zurück gezogen!)
Ö 6		Verschiedenes
N 7		Niederschrift Nr. 24 vom 13.06.2016 - nicht öffentlicher Teil (liegt bereits vor)
N 8		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 8.1		Einzelhandelsentwicklung
N 8.2		Initiativbewerbung Grundstück Lübeck-Kücknitz (mündliche Mitteilung durch Herrn Senator Schindler)
N 8.3		Neue Anfragen
N 9		Berichte
N 9.1		Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Roggenhorst (Unterlagen werden nachgereicht)
N 9.2		Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Steenkamp (Unterlagen werden nachgereicht)
N 10		Beschlussvorlagen
N 10.1		Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Stockholmring
N 10.2		Verkauf eines Baugrundstücks in Lübeck, Einhäuschen Querstraße (Unterlagen werden nachgereicht)
N 10.3		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Strandweg (Unterlagen werden nachgereicht)
N 10.4		Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Alfstraße und Braunstraße (Gründungsviertel) (Unterlagen werden nachgereicht)
N 10.5		Ausübung des Heimfallrechts an einem Grundstück zur Umsetzung des Bebauungsplans 06.10.00 Falkenstraße/ Brückenweg (Unterlagen werden nachgereicht)
N 11		Verschiedenes
Ö 12		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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