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Tagesordnung - 50. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 50. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Übersicht der Asylunterkünfte in der HL-TOP 4.1-HA2016_09_13
Anfrage BM Zander betr. Aufwandsberechnung für Unterkunft Ostseestraße-TOP 3.2-HA2016_09_13
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.07.2016
SI/2016/801  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
CDU - BM Rottloff: Entwicklung bei den SIE, Umsetzung Bürgerschaftsbeschluss 26.11.2015 (Zurückgestellt am 19.07.16)
VO/2016/03961  
Ö 3.1.1  
Antwort zu Anfrage im Hauptausschuss 19.07.2016 von BM Rottloff, VO/2016/03961-Entwicklung bei den SeniorInnenEinrichtungen (SIE), Umsetzung Bürgerschaftsbeschluss 26.11.2015 (VO/2015/02632), (Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht)
VO/2016/04053  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 Antwort des FB 2 betr. Erstellung einer Aufwandsberechnung für die Unterkunft Ostseestraße analog zu der im Bericht enthaltenen Berechnungen für die Unterkunft VFP (Anfrage von AM Andreas Zander am 19.07.16)    
Ö 3.3  
Antwort des FB 2 betr. Fläche Kronsforder Allee; hier: Pläne des Landes SH (Anfrage von AM Andreas Zander am 19.07.16)    
Ö 3.4  
FDP - Anfrage des BM Thomas Rathcke zur Tourismusabgabe
VO/2016/04068  
Ö 3.5  
Stellenausschreibung der Stelle der Leitung des Fachbereiches Planen und Bauen (Die Anlage liegt nunmehr vor und wird nachgereicht)
VO/2016/04070  
Ö 3.6  
NEU: Anfrage de BM Oliver Dedow zur Besetzungssperre
VO/2016/04136  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Welche Stellen in der Verwaltung sind derzeit unbesetzt?

2. Bei welchen Stellen ist eine neunmonatige Besetzungssperre eingeplant bzw. angedacht?

3. Welche Summe wurde bisher durch Besetzungssperren eingespart?

4. Welche Summe soll entsprechend Frage 2 eingespart werden?

5. Welche Aufgaben konnten durch die Besetzungssperre nicht vollständig erfüllt werden?

6. Wie stellt man sich die Einarbeitung des Nachfolgers bei nicht nahtloser Übergabe vor?

 

 
   
    13.09.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
   
    11.10.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die

Anfrage zur Kenntnis.
Ö 3.7  
NEU:Anfrage des BM Oliver Dedow zur von der HL genutzten Software
VO/2016/04133  
Ö 3.8  
NEU: Anfrage des BM Oliver Dedow zum Zwischenbericht zur Digitalen Strategie
VO/2016/04135  
Ö 3.9  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sanierung Synagoge    
Ö 3.10  
NEU: Anfrage BM Christoph Lötsch betr. Vermarktung Schuppen 9    
Ö 3.11  
NEU: Anfrage BM Oliver Dedow betr. Teilnahme von VerwaltungsmitarbeiterInnen an Fraktionssitzungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Bericht betr. Übersicht der Asylunterkünfte in der Hansestadt Lübeck    
Ö 4.2  
Sachstandsbericht betr. Neubau einer Parkpalette am Standort Am Fahrenberg - hilfsweise Am Lotsenberg (Bürgerschaftsbeschluss vom 29.01.15)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lübecker Mietspiegel 2016
Enthält Anlagen
 VO/2016/03971  
Ö 5.2  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haus-haltsjahr 2016 bestehenden Sperrvermerkes für die Sanierung der Fassade der Emanuel-Geibel-Schule
VO/2016/03896  
Ö 5.3  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 4.200 für die Unterstützung des Expertenkolloquiums zum Thema: Eintragung von Quellen zur Hansegeschichte in das UNESCO-Register "Memory of the World" (Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
 VO/2016/04057  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsanträge aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016 an den Hauptausschuss - Ausbildungs- und Praktikumsplätze für Alleinerziehende und weibliche Flüchtlinge in Eigenbetrieben und städt. Gesellschaften
VO/2016/03981  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.07.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung eines Organisationsgutachtens für das Gesundheitsamt der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 19.07.16)      
N 13.1.1     Zusätzliche Anlagen zur VO/2015/03034 - Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung eines Organisationsgutachtens für das Gesundheitsamt der Hansestadt Lübeck      
N 13.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Stockholmring      
N 13.3     Vergabe der Gestellung von Notärzten für den Lübecker Rettungsdienst      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Übersicht der Asylunterkünfte in der HL-TOP 4.1-HA2016_09_13 (47 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anfrage BM Zander betr. Aufwandsberechnung für Unterkunft Ostseestraße-TOP 3.2-HA2016_09_13 (50 KB)