Tagesordnung - 43. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 43. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 15.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2016
SI/2016/788  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Ausschreibungstext Leiter/in des Bereiches Feuerwehr
VO/2016/03436  
Ö 3.2  
FDP: Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke bezgl. VO/2015/03069 (Erhöhung der Bauunterhaltungsmittel und Anpassung des Stellenplans/Haushaltsbegleitbeschluss aus der BÜ-Sitzung vom 26.11.2015) (Zurückgestellt am 23.02.16)
VO/2016/03447  
Ö 3.3  
Antwort des FB 1 betr. Zeitspanne zwischen Zahlungseingang und Verbuchung im Bereich Buchhaltung und Finanzen (Anfrage von AM Marcel Niewöhner vom 23.02.16)    
Ö 3.4  
CDU - BM Zander: Erstaufnahmeeinrichtung Kronsforder Landstrasse
VO/2016/03485  
    VORLAGE
    Wie sind die aktuellen Pläne des Landes zur EAE in der Kronsforder Landstrasse

Beschlussvorschlag

Wie sind die aktuellen Pläne des Landes zur EAE in der Kronsforder Landstrasse?

Welche Gespräche hat es mit der Stadtverwaltung wann zu dem Thema gegeben?

 

   
    15.03.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

stellt die Beantwortung der Anfrage bis

zur nächsten Sitzung des

Hauptausschusses am

26.04.2016 zurück.

             

   
    26.04.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

Der Hauptausschuss

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

             

Ö 3.5  
Neu: CDU - BM Christopher Lötsch: Schuppen F
VO/2016/03508  
Ö 3.6  
Neu: CDU - BM Christopher Lötsch: Schuppen 9
VO/2016/03509  
Ö 3.7  
Neu: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Vergabe Haushaltsmittel Sprachmittlerpool    
Ö 3.8  
Neu: Anfrage BM Dirk Freitag betr. Preisnachlass bei Grundstücksverkäufen bei Bau von geförderten Wohnungen im Rahmen des Sozialen Wohnungsbaus    
Ö 3.9  
Neu: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Flughafen und Hafen Lübeck    
Ö 3.10  
Neu: Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Geltungsbereich der Bäderregelung im Stadtgebiet der HL    
Ö 3.11  
Neu: Anfrage BM Jan Lindenau betr. Sachstand Antwort zur Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck hier: Überlastungsanzeigen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Präventiver Kita-Baustein - Unterstützte Elementargruppen
Enthält Anlagen
VO/2016/03361  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 50.000 EUR für das Projekt "Der Hanseweg auf dem Wasser: Schiffe als Wissensorte"
VO/2016/03439  
Ö 5.2  
Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 23.02.16)
Enthält Anlagen
VO/2015/03216  
Ö 5.2.1  
Antrag AM Jan Lindenau: Änderungsantrag zur VO/2015/03216 -Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 23.02.16)
VO/2016/03459  
Ö 5.3  
Änderung der im Generalpachtvertrag festgesetzten Pachthöhe zum 31.10.2016 (Zurückgestellt am 23.02.16)
Enthält Anlagen
VO/2016/03313  
Ö 5.4  
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung)
Enthält Anlagen
VO/2016/03403  
Ö 5.5  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum abwehrenden Brandschutz und der Technischen Hilfe mit der Stadt Bad Schwartau
Enthält Anlagen
VO/2016/03387  
Ö 5.6  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2015/16 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2016/17 ff.
Enthält Anlagen
VO/2016/03363  
Ö 5.7  
Angebot einer Geldspende der gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck über 9.000,00 EUR (Unterstützung Horst Antes-Ausstellung Völkerkundesammlung im St. Annen Museum)
Enthält Anlagen
VO/2015/03198  
Ö 5.8  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren in der Hansestadt Lübeck 2016 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03392  
Ö 5.9  
Grundhafte Sanierung der K20 "Travemünder Landstraße" in der Hansestadt Lübeck (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03395  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 4 betr. Höhe des Zuschusses für die Muk in 2015 (insgesamt) und in 2016 (geschätzt) (Anfrage von AM Andreas Zander vom 23.02.16)      
N 11.2     Neu: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Vergabe Haushaltsmittel Sprachmittlerpool      
N 11.3     Neu: Flughafen Lübeck; hier: Mitteilung Einberufung einer Sondersitzung und Mitteilung zum aktuellen Sachstand      
N 11.4     Neu: Mitteilung Bgm. Saxe betr. Sachstand Hafen Lübeck      
N 11.5     Neu: Mitteilung Bgm. Saxe betr. Sachstand Sonderprüfung LTM GmbH      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vereinbarung mit der »Europäisches Hansemuseum Lübeck gemeinnützige GmbH« (EHMgGmbH) betreffend Personal Burgkloster      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR; Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 13.2     Neu: Anmietung von Gebäuden in der Ostseestraße in Travemünde (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse