Tagesordnung - 43. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	43. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 15.03.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:03	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2016

SI/2016/788

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Ausschreibungstext Leiter/in des Bereiches Feuerwehr

VO/2016/03436

Ö 3.2

FDP: Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke bezgl. VO/2015/03069 (Erhöhung der Bauunterhaltungsmittel und Anpassung des Stellenplans/Haushaltsbegleitbeschluss aus der BÜ-Sitzung vom 26.11.2015) (Zurückgestellt am 23.02.16)

VO/2016/03447

Ö 3.3

Antwort des FB 1 betr. Zeitspanne zwischen Zahlungseingang und Verbuchung im Bereich Buchhaltung und Finanzen (Anfrage von AM Marcel Niewöhner vom 23.02.16)

Ö 3.4

CDU - BM Zander: Erstaufnahmeeinrichtung Kronsforder Landstrasse

VO/2016/03485

Ö 3.5

Neu: CDU - BM Christopher Lötsch: Schuppen F

VO/2016/03508

Ö 3.6

Neu: CDU - BM Christopher Lötsch: Schuppen 9

VO/2016/03509

Ö 3.7

Neu: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Vergabe Haushaltsmittel Sprachmittlerpool

Ö 3.8

Neu: Anfrage BM Dirk Freitag betr. Preisnachlass bei Grundstücksverkäufen bei Bau von geförderten Wohnungen im Rahmen des Sozialen Wohnungsbaus

Ö 3.9

Neu: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Flughafen und Hafen Lübeck

Ö 3.10

Neu: Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Geltungsbereich der Bäderregelung im Stadtgebiet der HL

Ö 3.11

Neu: Anfrage BM Jan Lindenau betr. Sachstand Antwort zur Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck hier: Überlastungsanzeigen

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Präventiver Kita-Baustein - Unterstützte Elementargruppen

VO/2016/03361

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 50.000 EUR für das Projekt "Der Hanseweg auf dem Wasser: Schiffe als Wissensorte"

VO/2016/03439

Ö 5.2

Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 23.02.16)

VO/2015/03216

Ö 5.2.1

Antrag AM Jan Lindenau: Änderungsantrag zur VO/2015/03216 -Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 23.02.16)

VO/2016/03459

Ö 5.3

Änderung der im Generalpachtvertrag festgesetzten Pachthöhe zum 31.10.2016 (Zurückgestellt am 23.02.16)

VO/2016/03313

Ö 5.4

Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung)

VO/2016/03403

VORLAGE

Die als Anlage II beigefügte 3

Beschlussvorschlag

Die als Anlage II beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung) wird beschlossen.

14.03.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 5.2 - unverändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die als Anlage II beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung) wird beschlossen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Plan_Priwall (1335 KB)
	2	öffentlich	Plan_Travemünde_Brodten (1327 KB)
	3	öffentlich	Plan_Travemünde_Kurstrand (2196 KB)

15.03.2016 - Hauptausschuss

Ö 5.4 - unverändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die als Anlage II beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung) wird beschlossen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

28.04.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.6 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die als Anlage II beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 42

Nein-Stimmen: 5

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

Ö 5.5

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum abwehrenden Brandschutz und der Technischen Hilfe mit der Stadt Bad Schwartau

VO/2016/03387

Ö 5.6

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2015/16 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2016/17 ff.

VO/2016/03363

Ö 5.7