Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 05.09.2016
SI/2016/768  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 07.32.00 ? Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld ? und zugehörige 127. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschlüsse - Beauftragung kooperatives Gutachterverfahren (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03959  
Ö 2.2  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Buchenstücken (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/04008  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Änderung der "Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen" (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/04051  
Ö 3.2  
Außerplanmäßige Bewilligung für die Maßnahme "Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai - Umrüstung der vorhandenen Hafenbeleuchtung auf LED-Technik" (5.691)
VO/2016/04055  
Ö 3.3  
Übertragung der Erschließung des Teilbereichs I des Bebauungsplangebiets "17.57.00 ? Baltische Allee / Wasserfahr" auf Dritte durch Vertrag (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/04056  
Ö 3.4  
Standortoptimierung der Baubetriebshöfe des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/04066  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

a) der Bürgermeister wird beauftragt, die Variante I als Mietkauf weiter zu verfolgen,
b) die erzielten Verkaufserlöse werden für die Optimierung der Baubetriebshöfe verwendet
c) die für die jeweilige Variante notwendigen Haushaltsmittel werden in 2017 ff bereitgestellt.

 

 

 

 

 

   
    19.09.2016 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

a) der Bürgermeister wird beauftragt, die Variante I als Mietkauf und als Eigeninvestition über 30 Jahre parallel weiter zu verfolgen. Es sind beide Kosten der Variante I darzustellen,
b) die erzielten Verkaufserlöse werden für die Optimierung der Baubetriebshöfe verwendet
c) die für die jeweilige Variante notwendigen Haushaltsmittel werden in 2017 ff bereitgestellt.

 

   
    27.09.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.18 - geändert beschlossen
   

Beschluss in der Fassung des Bauausschusses vom 19.09.2016:

 

a) „Der Bürgermeister wird beauftragt, die Variante I als Mietkauf und als Eigeninvestition über 30 Jahre parallel weiter zu verfolgen. Es sind beide Kosten der Variante I darzustellen.“

b) die erzielten Verkaufserlöse werden für die Optimierung der Baubetriebshöfe verwendet
c) die für die jeweilige Variante notwendigen Haushaltsmittel werden in 2017 ff bereitgestellt.

 

 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
in der Fassung des Bauausschusses

zu entscheiden.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 5.18-HA2016_09_27-Vorlage04066 (208 KB)    
   
    29.09.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

a) der Bürgermeister wird beauftragt, die Variante I als Mietkauf weiter zu verfolgen,
b) die erzielten Verkaufserlöse werden für die Optimierung der Baubetriebshöfe verwendet
c) die für die jeweilige Variante notwendigen Haushaltsmittel werden in 2017 ff bereitgestellt.

 

BN Zander beantragt Abstimmung in der Fassung des Bauausschusses, die wie folgt lautet:

 

Beschlussvorschlag a) wird folgendermaßen ersetzt: „Der Bürgermeister wird beauftragt, die Variante I als Mietkauf und als Eigeninvestition über 30 Jahre parallel weiter zu verfolgen. Es sind beide Kosten der Variante I darzustellen.“

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der Fassung des Bauausschusses:

Einstimmige Annahme

 

 

 

Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original bei.

 

Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Sitzungstermine des Bauausschusses 2017
VO/2016/04043  
Ö 4.2.2  
Verträglichkeitsgutachten "Ansiedlung eines Verbrauchermarktes auf dem ehem. Schlachthofgelände" (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/04014  
Ö 4.2.3  
Verkehrssituation in St. Lorenz Nord verbessern
Enthält Anlagen
VO/2016/04024  
Ö 4.2.4  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand verschiedenster laufender Baumaßnahmen des GMHL    
Ö 4.2.5  
Mündliche Mitteilung (5.660): "Müllmonster"    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag Herr Pluschkell (SPD): Anwohnerparkrecht "An der Stadtfreiheit"    
Ö 5.3.2  
Antrag Herr Ramcke (Bü90/DieGrünen): Baumschutzkonzept    
Ö 5.3.3  
AM Kerstin Metzner: Hinterlandanbindung
VO/2016/04180  
Ö 5.3.4  
Anmerkung Herr Howe (GAL):    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 05.09.2016      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.660): Ausschreibung Priwall Promenade; Bauabschnitt 2 bis 5      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Verkauf eines Baugrundstücks in Lübeck, Einhäuschen Querstraße      
N 9.2     Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Alfstraße und Braunstraße (Gründungsviertel)      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse