Tagesordnung - 19. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	19. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 03.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:30 - 17:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören

Ö 2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.10.2015

SI/2015/696

Ö 5

Mitteilung des Vorsitzenden

Ö 6

Berichte

Ö 6.1

Rechtsform der städtischen Senioreneinrichtungen, Prüfaufträge der Bürgerschaft vom 26.06.2014

VO/2015/03080

Ö 7

Beschlussvorlagen

Ö 7.1

Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016

VO/2015/03069

Ö 7.2

Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2014

VO/2015/03035

Ö 7.3

Wirtschaftsplan 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen

VO/2015/03058

VORLAGE

Für den Wirtschaftsplan 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen

Beschlussvorschlag

Für den Wirtschaftsplan 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
werden festgestellt:
		2016
1. Es betragen
1.1	im Erfolgsplan	€
	die Erträge	23.902.400
	die Aufwendungen	26.072.900
	der Jahresgewinn	0
	der Jahresverlust	-2.170.500

1.2	im Vermögensplan
	die Einzahlungen auf	264.000
	die Auszahlungen auf	264.000


2.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
	und Investitionsförderungsmaßnahmen auf	0

2.1	der Gesamtbetrag der
	Verpflichtungsermächtigung auf	0

2.2	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	3.475.000


3.	die Stellenübersicht 2016 (Anlage 8).


Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im
Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2016 wird gemäß Anlagen 1-9
im Rahmen der Haushaltssatzung 2016 zugestimmt.

03.11.2015 - Ausschuss für Soziales

Ö 7.3 - abgelehnt

Beschlussvorschlag:

Für den Wirtschaftsplan 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
werden festgestellt:
		2016
1. Es betragen
1.1	im Erfolgsplan	€
	die Erträge	23.902.400
	die Aufwendungen	26.072.900
	der Jahresgewinn	0
	der Jahresverlust	-2.170.500

1.2	im Vermögensplan
	die Einzahlungen auf	264.000
	die Auszahlungen auf	264.000


2.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
	und Investitionsförderungsmaßnahmen auf	0

2.1	der Gesamtbetrag der
	Verpflichtungsermächtigung auf	0

2.2	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	3.475.000


3.	die Stellenübersicht 2016 (Anlage 8).


Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im
Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2016 wird gemäß Anlagen 1-9
im Rahmen der Haushaltssatzung 2016 zugestimmt.

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit 6 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen, den Beschlussvorschlag abzulehnen

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit 6 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen, den Beschlussvorschlag abzulehnen.

24.11.2015 - Hauptausschuss

Ö 5.6 - abgelehnt

Beschlussvorschlag:

Für den Wirtschaftsplan 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
werden festgestellt:
		2016
1. Es betragen
1.1	im Erfolgsplan	€
	die Erträge	23.902.400
	die Aufwendungen	26.072.900
	der Jahresgewinn	0
	der Jahresverlust	-2.170.500

1.2	im Vermögensplan
	die Einzahlungen auf	264.000
	die Auszahlungen auf	264.000


2.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
	und Investitionsförderungsmaßnahmen auf	0

2.1	der Gesamtbetrag der
	Verpflichtungsermächtigung auf	0

2.2	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	3.475.000


3.	die Stellenübersicht 2016 (Anlage 8).


Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im
Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2016 wird gemäß Anlagen 1-9
im Rahmen der Haushaltssatzung 2016 zugestimmt.

Der Hauptausschuss lehnt die Vorlage

mehrheitlich bei 6 Gegenstimmen ab.

26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.12 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Für den Wirtschaftsplan 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
werden festgestellt:
		2016
1. Es betragen
1.1	im Erfolgsplan	€
	die Erträge	23.902.400
	die Aufwendungen	26.072.900
	der Jahresgewinn	0
	der Jahresverlust	-2.170.500

1.2	im Vermögensplan
	die Einzahlungen auf	264.000
	die Auszahlungen auf	264.000


2.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
	und Investitionsförderungsmaßnahmen auf	0

2.1	der Gesamtbetrag der
	Verpflichtungsermächtigung auf	0

2.2	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	3.475.000


3.	die Stellenübersicht 2016 (Anlage 8).


Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im
Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2016 wird gemäß Anlagen 1-9
im Rahmen der Haushaltssatzung 2016 zugestimmt.