Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 06.07.2015
SI/2015/649  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Henry-Koch-Straße, Skandinavienallee (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2015/02844  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 05.33.02 ? Hochstraße / Josephinenstraße - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02825  
Ö 2.3  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Schützenhof (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2015/02878  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Gründungsviertel - Errichtung und Betrieb eines Blockheizkraftwerkes zur Energie- und Fernwärmeversorgung der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung
Enthält Anlagen
VO/2015/02872  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Bericht der Verwaltung zur Vorlage VO/2013/00547? Masterplan Straßen 2014-18 gemäß Auftrag aus der Bürgerschaft vom 26.09.2013 (VO/2013/00920)(5.660)
Enthält Anlagen
VO/2015/02767  
    VORLAGE
    Die Bürgerschaft hat am 23

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft hat am 23. September 2013 die Verwaltung beauftragt, zu der Vorlage Masterplan Straßen 2014-18 mit VO/2013/00920 die nachfolgend im Bericht aufgeführten Punkte zu klären und entsprechend zu berichten.

Dieser Forderung wird mit dem nachfolgenden Bericht Rechnung getragen.

 

 

   
    07.09.2015 - Bauausschuss
    Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

   
    08.09.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt den Bericht

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht

mit den durch den Bauausschuss

gegebenen Empfehlungen

zur Kenntnis.

 

 

   
    24.09.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Anlass:

Anlass:

Die Bürgerschaft hat am 23. September 2013 die Verwaltung beauftragt, zu der Vorlage Masterplan Straßen 2014-18 mit VO/2013/00920 die nachfolgend im Bericht aufgeführten Punkte zu klären und entsprechend zu berichten.

Dieser Forderung wird mit dem nachfolgenden Bericht Rechnung getragen.

 

 

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

Die Bürgerschaft nimmt den Bericht zur Kenntnis

mit der Empfehlung des Bauausschusses unter TOP 8.2.1.

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 4.2.2  
Mündlicher Bericht (5.660): Beschriftung der Ortstafeln    
Ö 4.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.660): Ingenieuraufträge (Nachfrage aus dem Bauausschuss)    
Ö 4.2.4  
Mündlicher Bericht (5.660): Sachstand Bahnhofsbrücke    
Ö 4.2.5  
Mündlicher Bericht (5.660): Sachstand Possehlbrücke    
Ö 4.2.6  
Mündliche Mitteilung (5.660): Straßenbaumaßnahmen Kantstraße und An den Schießständen / Kirschenallee    
Ö 4.2.7  
Mündlicher Bericht (5.610): Aufstellung der Städtebauförderungsprogramme 2015: Programm "Soziale Stadt" Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Moisling" der Hansestadt Lübeck    
Ö 4.2.8  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand bei der Sanierung der Schultoiletten    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3  
Anträge    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 06.07.2015      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung: Reeckebrücke (5.660):      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe eines Ingenieurauftrages für den Neubau eines Winterla-ger / Sommerparkplatzes der Segler in Lübeck-Travemünde im Rahmen der Gesamtmaßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1 (5.660)      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse