Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 15.09.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Polizeibeirat
Ö 3.1		Mitteilungen der Polizeidirektion
Ö 3.1.1		Flüchtlingslage in Lübeck
Ö 3.2		Neue Anfragen an den Polizeibeirat
Ö 3.2.1		Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Wasserschutzpolizei Travemünde
Ö 3.2.2		Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Polizeirevier Buntekuh
Ö 3.2.3		Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Sicherheitskonzept Lohmühle
Ö 4		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 16.06.2015	SI/2015/630
Ö 5		Mitteilungen
Ö 5.1		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 5.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 5.2.1		Zwischenbericht 1/2015 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2015
Ö 5.2.2		Arbeitsgruppen Naturhaushalt, Klimaschutz und Energie der Metropolregion Hamburg
Ö 5.2.3		Projekt "Fischtreppe"
Ö 5.2.4		Auslieferung und finanzielle Förderung der Sprechfunkgeräte - Digitalfunk
Ö 5.2.5		Festlegung der Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen im Rahmen der Bäderverordnung in Travemünde
Ö 5.2.6		Wahmstraße / An der Mauer - Einrichtung einer Toilette und Spritzenbehälter
Ö 5.2.7		Kleingärtnerverein Lauerhof - anstehende Veränderungen auf dem Gelände
Ö 5.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 5.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft
Ö 5.4.1		"Plastiktütenfreies Lübeck" Sitzung der Bürgerschaft 27. November 2014 (VO 02091) (vertagt USO 21.02.2015 TOP 4.4.1)	VO/2014/02203
Ö 6		Anträge
Ö 7		Vorlagen
Ö 7.1		Gründungsviertel - Errichtung und Betrieb eines Blockheizkraftwerkes zur Energie- und Fernwärmeversorgung der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung	VO/2015/02872
Ö 7.2		B-Plan 33.05.00 - Priwall Waterfront, Teilbereich 1 - Satzungsbeschluss	VO/2015/02944
Ö 8		Berichte und Antworten
Ö 8.1		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse der Grundlagengutachten 1 und 2 (5.691)	VO/2015/02673
Ö 9		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 9.1		Anfrage des AM Thomas Rathcke zum Bereich Stadtwald (Es ist vorgesehen, die Antwort im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.)	VO/2015/02854
	VORLAGE
	1 Beschlussvorschlag Welche Stellungnahme hat oder wird die Verwaltung zu den Bemerkungen des Landesrechnungshofes S-H vom 17. März 2015 zu kommunalen Forsten, insbesondere zum Stadtwald Lübeck geben? Wenn die Verwaltung bisher keine Stellungnahme zu den erhobenen Vorwürfen beabsichtigt, bitte ich um eine detaillierte Stellungnahme durch den Bereich Stadtwald. Welche Prüfung der Organisation des Stadtwaldbüros erfolgt zurzeit und durch wen?

	15.09.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Ö 9.2		Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Stadtteilbüros (Online-Terminvergabe, Kassenautomaten)
Ö 9.3		Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Kfz-Zulassungsstelle (Kundenresonanz Online-Anmeldung, Ablauf Dienstbetrieb)
Ö 9.4		Anfragen Frau Metzner für die SPD-Fraktion - Aufnahme von Abbruchmaterial aus dem Rückbau des AKW Brunsbüttel auf der Deponie Niemark
N 10		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 16.06.2015
N 11		Mitteilungen
N 12		Vorlagen
N 13		Berichte und Antworten
N 13.1		mündliche Antwort zu TOP 9.1 - Stadtwald (Behandlung im nichtöffentlichen Teil nach Beschlussfassung Ausschuss)
N 14		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Stadtentwicklung

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Beschlussvorschlag