Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 15.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1     Mitteilungen der Polizeidirektion    
Ö 3.1.1  
Flüchtlingslage in Lübeck    
Ö 3.2     Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 3.2.1  
Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Wasserschutzpolizei Travemünde    
Ö 3.2.2  
Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Polizeirevier Buntekuh    
Ö 3.2.3  
Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Sicherheitskonzept Lohmühle    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 16.06.2015
SI/2015/630  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 5.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 5.2.1  
Zwischenbericht 1/2015 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2015    
Ö 5.2.2  
Enthält Anlagen
Arbeitsgruppen Naturhaushalt, Klimaschutz und Energie der Metropolregion Hamburg    
Ö 5.2.3  
Projekt "Fischtreppe"    
Ö 5.2.4  
Auslieferung und finanzielle Förderung der Sprechfunkgeräte - Digitalfunk    
Ö 5.2.5  
Festlegung der Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen im Rahmen der Bäderverordnung in Travemünde    
Ö 5.2.6  
Wahmstraße / An der Mauer - Einrichtung einer Toilette und Spritzenbehälter    
Ö 5.2.7  
Kleingärtnerverein Lauerhof - anstehende Veränderungen auf dem Gelände    
Ö 5.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 5.4.1  
"Plastiktütenfreies Lübeck" Sitzung der Bürgerschaft 27. November 2014 (VO 02091) (vertagt USO 21.02.2015 TOP 4.4.1)
VO/2014/02203  
Ö 6  
Anträge    
Ö 7     Vorlagen    
Ö 7.1  
Gründungsviertel - Errichtung und Betrieb eines Blockheizkraftwerkes zur Energie- und Fernwärmeversorgung der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung
Enthält Anlagen
VO/2015/02872  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, zur Energieversorgung der neu zu bebauenden Grundstücke im Gründungsviertel ein Blockheizkraftwerk durch einen Investor errichten zu lassen.

 

  1. Zur Auswahl des Investors ist eine Ausschreibung durchzuführen mit dem Gegenstand Bau und Betrieb eines Blockheizkraftwerks (BHKW) einschließlich Energielieferungsvertrag zur energetischen Versorgung des Gründungsviertels.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in die Kaufverträge mit den Erwerbern der Grundstücke im Gründungsviertel für die Käufer eine Verpflichtung zum Anschluss an das vorgesehene Blockheizkraftwerk und zur Abnahme der von dort gelieferten Energie im zulässigen rechtlichen Rahmen aufzunehmen.

 

 

   
    07.09.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, zur Energieversorgung der neu zu bebauenden Grundstücke im Gründungsviertel ein Blockheizkraftwerk durch einen Investor errichten zu lassen.

 

  1. Zur Auswahl des Investors ist eine Ausschreibung durchzuführen mit dem Gegenstand Bau und Betrieb eines Blockheizkraftwerks (BHKW) einschließlich Energielieferungsvertrag zur energetischen Versorgung des Gründungsviertels.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in die Kaufverträge mit den Erwerbern der Grundstücke im Gründungsviertel für die Käufer eine Verpflichtung zum Anschluss an das vorgesehene Blockheizkraftwerk und zur Abnahme der von dort gelieferten Energie im zulässigen rechtlichen Rahmen aufzunehmen.

 

   
    14.09.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, zur Energieversorgung der neu zu bebauenden Grundstücke im Gründungsviertel ein Blockheizkraftwerk durch einen Investor errichten zu lassen.

 

  1. Zur Auswahl des Investors ist eine Ausschreibung durchzuführen mit dem Gegenstand Bau und Betrieb eines Blockheizkraftwerks (BHKW) einschließlich Energielieferungsvertrag zur energetischen Versorgung des Gründungsviertels.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in die Kaufverträge mit den Erwerbern der Grundstücke im Gründungsviertel für die Käufer eine Verpflichtung zum Anschluss an das vorgesehene Blockheizkraftwerk und zur Abnahme der von dort gelieferten Energie im zulässigen rechtlichen Rahmen aufzunehmen.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    15.09.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - unverändert beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen

Der Ausschuss empfiehlt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen

einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.  

 

   
    22.09.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.15 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, zur Energieversorgung der neu zu bebauenden Grundstücke im Gründungsviertel ein Blockheizkraftwerk durch einen Investor errichten zu lassen.

 

  1. Zur Auswahl des Investors ist eine Ausschreibung durchzuführen mit dem Gegenstand Bau und Betrieb eines Blockheizkraftwerks (BHKW) einschließlich Energielieferungsvertrag zur energetischen Versorgung des Gründungsviertels.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in die Kaufverträge mit den Erwerbern der Grundstücke im Gründungsviertel für die Käufer eine Verpflichtung zum Anschluss an das vorgesehene Blockheizkraftwerk und zur Abnahme der von dort gelieferten Energie im zulässigen rechtlichen Rahmen aufzunehmen.

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    24.09.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.11 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, zur Energieversorgung der neu zu bebauenden Grundstücke im Gründungsviertel ein Blockheizkraftwerk durch einen Investor errichten zu lassen.

 

  1. Zur Auswahl des Investors ist eine Ausschreibung durchzuführen mit dem Gegenstand Bau und Betrieb eines Blockheizkraftwerks (BHKW) einschließlich Energielieferungsvertrag zur energetischen Versorgung des Gründungsviertels.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, in die Kaufverträge mit den Erwerbern der Grundstücke im Gründungsviertel für die Käufer eine Verpflichtung zum Anschluss an das vorgesehene Blockheizkraftwerk und zur Abnahme der von dort gelieferten Energie im zulässigen rechtlichen Rahmen aufzunehmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 7.2  
B-Plan 33.05.00 - Priwall Waterfront, Teilbereich 1 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/02944  
Ö 8     Berichte und Antworten    
Ö 8.1  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse der Grundlagengutachten 1 und 2 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/02673  
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage des AM Thomas Rathcke zum Bereich Stadtwald (Es ist vorgesehen, die Antwort im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.)
VO/2015/02854  
Ö 9.2  
Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Stadtteilbüros (Online-Terminvergabe, Kassenautomaten)    
Ö 9.3  
Anfrage Herr Zahn für die SPD-Fraktion - Kfz-Zulassungsstelle (Kundenresonanz Online-Anmeldung, Ablauf Dienstbetrieb)    
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Anfragen Frau Metzner für die SPD-Fraktion - Aufnahme von Abbruchmaterial aus dem Rückbau des AKW Brunsbüttel auf der Deponie Niemark    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 16.06.2015      
N 11     Mitteilungen      
N 12     Vorlagen      
N 13     Berichte und Antworten      
N 13.1     mündliche Antwort zu TOP 9.1 - Stadtwald (Behandlung im nichtöffentlichen Teil nach Beschlussfassung Ausschuss)      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse