Tagesordnung - 32. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 32. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 17:29 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2015 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2015/572  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von BM Andreas Zander zur IBG Ansiedlung (Zurückgestellt am 09.06.2015)
VO/2015/02750  
Ö 3.1.1  
Antwort des FB 2 und des Koordinierungsbüros Wirtschaft in Lübeck GmbH (KWL) (Anlage wird nachgereicht.)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM O. Dedow - G7 Kosten
VO/2015/02794  
Ö 3.3  
Antwort des FB 1 auf die mündliche Anfrage des Vorsitzenden vom 09.06.15 betr. Kopierkosten in Lübecker Schulen    
Ö 3.4  
Neu: Anfrage von BM Lars Rottloff: Öffentliche Servicezeiten in der Verwaltung
VO/2015/02813  
Ö 3.5  
Neu: Anfrage von BM Lars Rottloff: Vorhaltung von Bargeld
VO/2015/02815  
Ö 3.6  
Neu: Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Wohnraum für Flüchtlinge
VO/2015/02845  
Ö 3.7  
Anfrage BM Mählenhoff betr. Durchgängigkeit Fuß- und Radweg unter der Possehlbrücke während der Bauphase    
Ö 3.8  
Anfrage BM Mählenhoff betr. Schließung Edeka-Markt Lohmühle    
Ö 3.9  
Anfrage BM Rathcke betr. Kieselsteine auf Grabstellen    
Ö 3.10  
Mitteilung Senator Boden betr. Kräuterstand vor Löwen-Apotheke    
Ö 3.11  
Anfrage BM Akyurt betr. Wohncontainer Volksfestplatz    
Ö 3.12  
Anfrage BM Dedow betr. Einsichtnahme im FB 2 in Vertragsunterlagen    
Ö 3.13  
Anfrage BM Lötsch betr. Bericht Mediation Nördliche Wallhalbinsel    
Ö 3.14  
Anfrage BM Akyurt betr. Zeitschiene Wahl SenatorInnen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht 1/2015 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2015
Enthält Anlagen
VO/2015/02768  
Ö 4.2  
Ergebnishaushalt 2016 - Fachbereichseckwerte
Enthält Anlagen
VO/2015/02777  
Ö 4.3  
Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen") (Zurückgestellt am 09.06.2015)
VO/2015/02562  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
"Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (Zurückgestellt am 09.06.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02663  
    VORLAGE
    Die Bürgerschaft stimmt dem in der Anlage 1 beigefügten Letter of Intent (LoI) zwischen der Landesregierung Schleswig-Holstein, der Hansestadt Lübeck, der Universität zu Lübeck und der Fachhochschule Lübeck zu

Beschlussvorschlag

 

Die Bürgerschaft stimmt dem in der Anlage 1 beigefügten Letter of Intent (LoI) zwischen der Landesregierung Schleswig-Holstein, der Hansestadt Lübeck, der Universität zu Lübeck und der Fachhochschule Lübeck zu.

 

 

   
    05.05.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
    Der Hauptausschuss vertagt die Beratung der Vorlage auf die

Der Hauptausschuss vertagt die Beratung der Vorlage auf die

Sitzung des HA am 19.05.2015. Es wird vereinbart, weitere

Fragen zu der Angelegenheit zu sammeln und der

Verwaltung bis Montag, 11.05.2015 zur

zeitnahen Beantwortung zuzuleiten.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anschreiben FBL 2-Fragen i.S. Erstaufnahmeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (18 KB)    
   
    19.05.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft stimmt dem in der Anlage 1 beigefügten Letter of Intent (LoI) zwischen der Landesregierung Schleswig-Holstein, der Hansestadt Lübeck, der Universität zu Lübeck und der Fachhochschule Lübeck zu.

 

 

 

Der Hauptausschuss vertagt die weitere

Der Hauptausschuss vertagt die weitere

Behandlung der Vorlage auf die

nächste Sitzung des HA am

09.06.2015.

             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage TOP 5.1- HA2015_05_19 (126 KB)    
   
    21.05.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.10 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft stimmt dem in der Anlage 1 beigefügten Letter of Intent (LoI) zwischen der Landesregierung Schleswig-Holstein, der Hansestadt Lübeck, der Universität zu Lübeck und der Fachhochschule Lübeck zu.

 

 

 

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

 

   
    09.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft stimmt dem in der Anlage 1 beigefügten Letter of Intent (LoI) zwischen der Landesregierung Schleswig-Holstein, der Hansestadt Lübeck, der Universität zu Lübeck und der Fachhochschule Lübeck zu.

 

 

 

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der Vertagung

der TOP 5.1, 5.1.1 und 5.1.2 auf die Sitzung des

Hauptausschusses am 23.06.2015 einverstanden.

 

   
    23.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft stimmt dem in der Anlage 1 beigefügten Letter of Intent (LoI) zwischen der Landesregierung Schleswig-Holstein, der Hansestadt Lübeck, der Universität zu Lübeck und der Fachhochschule Lübeck zu.

 

 

 

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

einstimmig ohne Votum an die

Bürgerschaft weiter.

 

   
    25.06.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft stimmt dem in der Anlage 1 beigefügten Letter of Intent (LoI) zwischen der Landesregierung Schleswig-Holstein, der Hansestadt Lübeck, der Universität zu Lübeck und der Fachhochschule Lübeck zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung:

Ja-Stimmen: 16

Nein-Stimmen: 32

 

Ö 5.1.1  
Antworten auf diverse Fragen bezüglich des "Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (VO/2015/2663) (Zurückgestellt am 09.06.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02695  
Ö 5.1.2  
Dokumentation Standortuntersuchung EAE des FB 5 (bezüglich VO/2015/2695) (Zurückgestellt am 09.06.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02726  
Ö 5.1.3  
Verkauf eines Grundstücks am Bornkamp (Zurückgestellt am 09.06.2015)    
Ö 5.2  
Musterregelungen für die städtischen Beteiligungen gemäß Lübecker PCGK.
Enthält Anlagen
VO/2015/02533  
Ö 5.3  
Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014
VO/2015/02659  
Ö 5.4  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2015 für den Einbau einer Mensa in der Oberschule zum Dom
VO/2015/02694  
Ö 5.5  
Umsetzung des Konzepts Ganztag an Schule
Enthält Anlagen
VO/2015/02698  
Ö 5.6  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Stadion Buniamshof Außerplanmäßige Bewilligung im Haushaltsjahr 2015 für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Stadion Buniamshof
VO/2015/02700  
Ö 5.7  
Leitfaden "Gewerbegebiete von überörtlicher Bedeutung an den Landesentwicklungsachsen in den Kreisen Herzogtum Lauenburg, Ostholstein, Segeberg (A 20), Stormarn und der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2015/02625  
Ö 5.8  
Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 09.29.00 ? Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee - (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02626  
Ö 5.9  
Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015 (Investitions-tätigkeiten) für die Deckensanierung der Luisenstraße (5.660)
VO/2015/02669  
Ö 5.10  
Art der Vergabe für die städtische Liegenschaft "Baggersand" (5.610 und 2.280)
Enthält Anlagen
VO/2015/02711  
Ö 5.11  
Bebauungsplan 32.13.00 ? Godewind / Am Fahrenberg - Satzungsbeschluss (5.610) 114. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Godewind / Am Fahrenberg Abschließender Beschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02722  
Ö 5.12  
Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015 (Investitionstätigkeiten) für den Ausbau des Geh- und Radweges an der Travemünder Landstraße; K20 und den Ausbau der Bushaltestelle Baubereich: Abschnitt zwischen Solmitzstraße und Elbingstraße (5.660)
VO/2015/02761  
Ö 5.13  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für den Umbau der Grundschule Groß Steinrade
VO/2015/02762  
Ö 5.14  
Beginn der Ausschreibung : Ausbau des Geh- und Radweges an der Travemünder Landstraße K20 und den Ausbau der Bushalte-stelle Bahnhaltepunkt Bereich zwischen Solmitzstraße und Elbingstraße ( 5.660 )
Enthält Anlagen
VO/2015/02763  
Ö 5.15  
1. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014
Enthält Anlagen
VO/2015/02734  
Ö 5.15.1  
Ergänzungen mit Austauschseiten zur Vorlage VO/2015/02734
Enthält Anlagen
VO/2015/02835  
Ö 5.16  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für den Umbau des Fortbildungszentrums in der Volkshochschule, Standort Falkenplatz 10, Lübeck
VO/2015/02769  
Ö 5.17  
Vermarktung der Grundstücke im Gründungsviertel (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02775  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage BM Zander betr. Haushaltsberatung    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2015 (Anlage wird nachgereicht.)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Anfrage BM Zander betr. Höhergruppierung eines Bereichsleiters      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze      
N 13.2     Beteiligung der Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG      
N 13.3     Erneuerung des Sprachkommunikationssystems (VoIP) für die Hansestadt Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 13.4     Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE (Zurückgestellt am 09.06.2015)      
N 13.5     Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling      
N 13.6     Teilung und Erstreckung eines Erbbaurechtes in Travemünde      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes (Jupiterstraße)      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes (Neuer Faulenhoop)      
N 13.9     Ersatzbeschaffung einer Drehleiter für die Berufsfeuerwehr      
N 13.10     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR - Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck      
N 13.11     Erklärung der Kostenübernahme für die Leistungen der Soft-wareanpassung und Neubau Außenanlage LST für den Ersatzneubau Bahnhofsbrücke (5.660)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse