Tagesordnung - 32. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	32. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 23.06.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:35 - 17:29	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort:	Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2015 (Anlage wird nachgereicht)	SI/2015/572
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage von BM Andreas Zander zur IBG Ansiedlung (Zurückgestellt am 09.06.2015)	VO/2015/02750
Ö 3.1.1		Antwort des FB 2 und des Koordinierungsbüros Wirtschaft in Lübeck GmbH (KWL) (Anlage wird nachgereicht.)
Ö 3.2		Anfrage des AM O. Dedow - G7 Kosten	VO/2015/02794
Ö 3.3		Antwort des FB 1 auf die mündliche Anfrage des Vorsitzenden vom 09.06.15 betr. Kopierkosten in Lübecker Schulen
Ö 3.4		Neu: Anfrage von BM Lars Rottloff: Öffentliche Servicezeiten in der Verwaltung	VO/2015/02813
Ö 3.5		Neu: Anfrage von BM Lars Rottloff: Vorhaltung von Bargeld	VO/2015/02815
Ö 3.6		Neu: Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Wohnraum für Flüchtlinge	VO/2015/02845
Ö 3.7		Anfrage BM Mählenhoff betr. Durchgängigkeit Fuß- und Radweg unter der Possehlbrücke während der Bauphase
Ö 3.8		Anfrage BM Mählenhoff betr. Schließung Edeka-Markt Lohmühle
Ö 3.9		Anfrage BM Rathcke betr. Kieselsteine auf Grabstellen
Ö 3.10		Mitteilung Senator Boden betr. Kräuterstand vor Löwen-Apotheke
Ö 3.11		Anfrage BM Akyurt betr. Wohncontainer Volksfestplatz
Ö 3.12		Anfrage BM Dedow betr. Einsichtnahme im FB 2 in Vertragsunterlagen
Ö 3.13		Anfrage BM Lötsch betr. Bericht Mediation Nördliche Wallhalbinsel
Ö 3.14		Anfrage BM Akyurt betr. Zeitschiene Wahl SenatorInnen
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Zwischenbericht 1/2015 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2015	VO/2015/02768
Ö 4.2		Ergebnishaushalt 2016 - Fachbereichseckwerte	VO/2015/02777
Ö 4.3		Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen") (Zurückgestellt am 09.06.2015)	VO/2015/02562
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		"Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (Zurückgestellt am 09.06.2015)	VO/2015/02663
Ö 5.1.1		Antworten auf diverse Fragen bezüglich des "Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (VO/2015/2663) (Zurückgestellt am 09.06.2015)	VO/2015/02695
Ö 5.1.2		Dokumentation Standortuntersuchung EAE des FB 5 (bezüglich VO/2015/2695) (Zurückgestellt am 09.06.2015)	VO/2015/02726
Ö 5.1.3		Verkauf eines Grundstücks am Bornkamp (Zurückgestellt am 09.06.2015)
Ö 5.2		Musterregelungen für die städtischen Beteiligungen gemäß Lübecker PCGK.	VO/2015/02533
Ö 5.3		Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014	VO/2015/02659
Ö 5.4		Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2015 für den Einbau einer Mensa in der Oberschule zum Dom	VO/2015/02694
Ö 5.5		Umsetzung des Konzepts Ganztag an Schule	VO/2015/02698
Ö 5.6		Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Stadion Buniamshof Außerplanmäßige Bewilligung im Haushaltsjahr 2015 für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Stadion Buniamshof	VO/2015/02700
Ö 5.7		Leitfaden "Gewerbegebiete von überörtlicher Bedeutung an den Landesentwicklungsachsen in den Kreisen Herzogtum Lauenburg, Ostholstein, Segeberg (A 20), Stormarn und der Hansestadt Lübeck"	VO/2015/02625
Ö 5.8		Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 09.29.00 ? Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee - (5.610)	VO/2015/02626
	VORLAGE
	Die Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 09 Beschlussvorschlag Die Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 09.29.00 – Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee - wird gemäß § 17 (1) Satz 3 BauGB in der vorliegenden Fassung (siehe Anlage 1) beschlossen.

	18.05.2015 - Bauausschuss
	Ö 2.2 - zurückgestellt
	Beschluss:

	15.06.2015 - Bauausschuss
	Ö 2.1 - abgelehnt
	Beschluss:

	23.06.2015 - Hauptausschuss
	Ö 5.8 - abgelehnt
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 09.29.00 – Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee - wird gemäß § 17 (1) Satz 3 BauGB in der vorliegenden Fassung (siehe Anlage 1) beschlossen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich (bei 8 Gegenstimmen), die Vorlage abzulehnen.

	25.06.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.4 - abgelehnt
	Beschluss: Beschlussvorschlag: Die Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 09.29.00 – Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee - wird gemäß § 17 (1) Satz 3 BauGB in der vorliegenden Fassung (siehe Anlage 1) beschlossen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Ablehnung Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 40 Enthaltungen: 4 (Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).
Ö 5.9		Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015 (Investitions-tätigkeiten) für die Deckensanierung der Luisenstraße (5.660)	VO/2015/02669
Ö 5.10		Art der Vergabe für die städtische Liegenschaft "Baggersand" (5.610 und 2.280)	VO/2015/02711
Ö 5.11		Bebauungsplan 32.13.00 ? Godewind / Am Fahrenberg - Satzungsbeschluss (5.610) 114. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Godewind / Am Fahrenberg Abschließender Beschluss (5.610)	VO/2015/02722
Ö 5.12		Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015 (Investitionstätigkeiten) für den Ausbau des Geh- und Radweges an der Travemünder Landstraße; K20 und den Ausbau der Bushaltestelle Baubereich: Abschnitt zwischen Solmitzstraße und Elbingstraße (5.660)	VO/2015/02761
Ö 5.13		Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für den Umbau der Grundschule Groß Steinrade	VO/2015/02762
Ö 5.14		Beginn der Ausschreibung : Ausbau des Geh- und Radweges an der Travemünder Landstraße K20 und den Ausbau der Bushalte-stelle Bahnhaltepunkt Bereich zwischen Solmitzstraße und Elbingstraße ( 5.660 )	VO/2015/02763
Ö 5.15		1. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014	VO/2015/02734
Ö 5.15.1		Ergänzungen mit Austauschseiten zur Vorlage VO/2015/02734	VO/2015/02835
Ö 5.16		Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für den Umbau des Fortbildungszentrums in der Volkshochschule, Standort Falkenplatz 10, Lübeck	VO/2015/02769
Ö 5.17		Vermarktung der Grundstücke im Gründungsviertel (5.610)	VO/2015/02775
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 8.1		Anfrage BM Zander betr. Haushaltsberatung
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2015 (Anlage wird nachgereicht.)
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Anfrage BM Zander betr. Höhergruppierung eines Bereichsleiters
N 12		Berichte
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze
N 13.2		Beteiligung der Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG
N 13.3		Erneuerung des Sprachkommunikationssystems (VoIP) für die Hansestadt Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
N 13.4		Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE (Zurückgestellt am 09.06.2015)
N 13.5		Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling
N 13.6		Teilung und Erstreckung eines Erbbaurechtes in Travemünde
N 13.7		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes (Jupiterstraße)
N 13.8		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes (Neuer Faulenhoop)
N 13.9		Ersatzbeschaffung einer Drehleiter für die Berufsfeuerwehr
N 13.10		Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR - Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck
N 13.11		Erklärung der Kostenübernahme für die Leistungen der Soft-wareanpassung und Neubau Außenanlage LST für den Ersatzneubau Bahnhofsbrücke (5.660)
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

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