Tagesordnung - 3. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	3. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 11.11.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift Nr. 2 vom 09.09.2013 - öffentlicher Teil	SI/2013/258
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage AM Jörg Hundertmark: Übernahme der Aufgaben des Einzelhandelsbegleitausschusses durch den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	VO/2013/01025
Ö 3.2		Anfrage AM Jörg Hundertmark: Produkt 573002 Wochenmärkte, Mindereinnahmen von 80.000 ?	VO/2013/01027
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Bericht zur Umsetzung des Maßnahmenpaketes für den Klimaschutz in Lübeck	VO/2013/00958
Ö 4.2		Preiswerten Wohnraum erhalten	VO/2013/00966
Ö 4.3		Entwicklung der Leerstände in den Kleingärten	VO/2013/00977
Ö 4.4		Quartalsbericht II/2013 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde	VO/2013/00968
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2012	VO/2013/00897
Ö 5.2		Hafenentwicklungsplan 2030 (5.691)	VO/2013/00904
Ö 5.3		Hansestadt Lübeck als Gesellschafterin der Hamburg Marketing GmbH (HMG)	VO/2013/00950
Ö 5.4		INTERREG 5 A hier: Beteiligung am INTERREG 5 A Programm	VO/2013/00969
	VORLAGE
	1 Beschlussvorschlag 1. Die Hansestadt Lübeck beteiligt sich am INTERREG 5A Programm und stellt die erforderlichen finanziellen Ressourcen hierfür zur Verfügung. 2. Die haushaltsmäßige Ordnung wird für 2014 entsprechend hergestellt.

	11.11.2013 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 5.4 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschlussvorschlag: 1. Die Hansestadt Lübeck beteiligt sich am INTERREG 5A Programm und stellt die erforderlichen finanziellen Ressourcen hierfür zur Verfügung. 2. Die haushaltsmäßige Ordnung wird für 2014 entsprechend hergestellt. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden. (13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

	26.11.2013 - Hauptausschuss
	Ö 5.9 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Hansestadt Lübeck beteiligt sich am INTERREG 5A Programm und stellt die erforderlichen finanziellen Ressourcen hierfür zur Verfügung. 2. Die haushaltsmäßige Ordnung wird für 2014 entsprechend hergestellt. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	28.11.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.13 - unverändert beschlossen
	Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10 Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10.14 zu Beginn der Bürgerschaftssitzung nach TOP 4 Mitteilungen beraten. Beschluss: 1. Die Hansestadt Lübeck beteiligt sich am INTERREG 5A Programm und stellt die erforderlichen finanziellen Ressourcen hierfür zur Verfügung. 2. Die haushaltsmäßige Ordnung wird für 2014 entsprechend hergestellt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.
Ö 5.5		Produkthaushaltsplan 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales	VO/2013/01009
Ö 5.6		Finanzplan/Investitionstätigkeiten 2014 - 2017	VO/2013/00989
Ö 5.7		Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014	VO/2013/00991
Ö 5.8		Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2014 (ZURÜCKGEZOGEN und durch VO/2013/01056 ersetzt.)	VO/2013/01022
Ö 5.9		Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2014	VO/2013/01056
Ö 5.10		Vorberatung zu TOP 11.4. - Mietverträge über Teilflächen des Brodtener Wanderweges
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der FDP-Fraktion "Tourismusabgabe in Lübeck" - VO/2013/00885 (Sitzung der Bürgerschaft Nr. 3 vom 26.09.2013 - TOP Ö 5.21)	VO/2013/00971
Ö 7		Verschiedenes
N 8		Niederschrift Nr. 2 vom 09.09.2013 - nicht öffentlicher Teil
N 9		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 9.1		Anfrage AM Jörg Hundertmark: Protestbrief von Anliegern der Neuen Hafenstraße / Eschenburgsstraße
N 10		Berichte
N 10.1		Erbbaurechtsverträge
N 11		Beschlussvorlagen
N 11.1		Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes
N 11.2		Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Genin
N 11.3		KAILINE - Vereinbarung zu den Baufeldern 3A und 5B in Lübeck, Nördliche Wallhalbinsel
N 11.4		Mietverträge über Teilflächen des Brodtener Wanderweges
N 12		Verschiedenes
Ö 13		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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