Tagesordnung - 6. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:36 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2013
SI/2013/097  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort FB 2 betr. Anzeigen der KWL zum Projekt "Kailine" (Nachfrage von AM Zander vom 29.10.13) (Zurückgestellt am 29.10.13.)    
Ö 3.2  
Fragenkatalog von AM Zander betr. Projekt "Kailine"
VO/2013/01020  
Ö 3.3  
Antwort FB 1 (Bereich Buchhaltung und Finanzen) betr. Sachstand Einführung des SEPA-Verfahrens bei der HL (Anfrage von AM Böhm vom 27.08.13)
Enthält Anlagen
VO/2013/00993  
Ö 3.4  
Antwort FB 5 betr. Ökostromumlage (Anfrage von AM Zander vom 29.10.13)    
Ö 3.5  
Antwort FB 4/5 betr. Umbau Verwaltungsgebäude Schildstraße (Anfrage von AM Zander vom 29.10.13)    
Ö 3.6  
Antwort FB 1 (Bereich Haushalt und Steuerung) betr. Plausibilitätskontrolle in der Buchhaltungssoftware (Anfrage von BM Niewöhner vom 29.10.13)    
Ö 3.7  
Antwort FB 5 betr. Aufstellung von Werbeflächen auf der Altstadtinsel (Anfrage von AM Böhm vom 29.10.13)    
Ö 3.8  
Antwort FB 5 betr. Sanierung Hubbrücke (Anfrage von BM Niewöhner vom 29.10.13)    
Ö 3.9  
Antwort FB 1 (Bereich Haushalt und Steuerung) betr. Sachstand AG Aufgabenkritik (Anfrage des Vorsitzenden vom 29.10.13)    
Ö 3.10  
Antwort FB 1 (Bereich POS) betr. Aufstiegslehrgang mD/gD und Abwanderung von Personal in Umlandgemeinden (Anfrage von AM Rottloff vom 29.10.13)    
Ö 3.11  
Antwort FB 2 betr. Zwischenbericht 2/2013 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan (S. 37/Grundstücksmanagement); hier: Zusammensetzung der dort enthaltenen Summe (Anfrage von AM Zander vom 29.10.13)    
Ö 3.12  
Antwort FB 5 betr. betr. Zwischenbericht 2/2013 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan (S. 64/Baulastenauskünfte); hier: Kostendeckungsgrad im Zusammenhang mit der Erhebung von Gebühren (Anfrage von AM Mählenhoff vom 29.10.13)    
Ö 3.13  
Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Nutzung Gebäude Mühlenstraße 34-48 (ehemals C&A)    
Ö 3.14  
Anfrage von BM Herr Niewöhner betr. Überlassung von Dienstfahrzeugen zur privaten Nutzung bei den Stadtwerken    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Projektabschlussbericht NKF/Doppik
VO/2013/00900  
Ö 4.2  
Umsetzungsstände der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen 2012 - 2015, der nicht abgearbeiteten Haushaltsbegleitbeschlüsse 2011 und der Aufträge aus dem Bürgerforum
Enthält Anlagen
VO/2013/00981  
Ö 4.3  
Stand der wirtschaftlichen Sanierung der SIE (SeniorInneneinrichtungen der HL)
Enthält Anlagen
VO/2013/00908  
Ö 4.4  
Situation Bauunterhaltung - Antrag der CDU-Fraktionen VO/2013/00434, Sitzung der Bürgerschaft am 29.08.2013, TOP 5.20
VO/2013/00990  
Ö 4.5  
Bericht betr. Offene Stellen Wiederbesetzungssperre (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 (In den Fraktionsbüros liegen für die regulären HA-Mitglieder folgende ergänzende Unterlagen zur Einsichtnahme bereit: - Rohentwurf Zusammenstellung der Mittelanmeldungen der Fachbereiche 1-5)
Enthält Anlagen
VO/2013/00991  
Ö 5.2  
Sonderzahlung für Beamtinnen und Beamte der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2010, Verzicht auf die Einrede der Verjährung
VO/2013/00959  
Ö 5.3  
Frauenförderplan 2013 - Kernverwaltung
Enthält Anlagen
VO/2013/00978  
Ö 5.4  
Rahmenplan zur Frauenförderung 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/00979  
Ö 5.5  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2012
Enthält Anlagen
VO/2013/00897  
Ö 5.6  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
VO/2013/00899  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck

für das Geschäftsjahr 2012 wird mit einer Bilanzsumme von

€ 2.792.907,41 und einem Jahresfehlbetrag von € 1.562.799,93

festgestellt.

2. Der Jahresfehlbetrag ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

 

   
    05.11.2013 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck

für das Geschäftsjahr 2012 wird mit einer Bilanzsumme von

€ 2.792.907,41 und einem Jahresfehlbetrag von € 1.562.799,93

festgestellt.

2. Der Jahresfehlbetrag ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:     14             

Nein-Stimmen:   1             

             

 

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    12.11.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck

für das Geschäftsjahr 2012 wird mit einer Bilanzsumme von

€ 2.792.907,41 und einem Jahresfehlbetrag von € 1.562.799,93

festgestellt.

2. Der Jahresfehlbetrag ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    28.11.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10.14 zu Beginn der Bürgerschaftssitzung nach TOP 4 Mitteilungen beraten.

 

 

Beschluss:

1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck

für das Geschäftsjahr 2012 wird mit einer Bilanzsumme von

€ 2.792.907,41 und einem Jahresfehlbetrag von € 1.562.799,93

festgestellt.

2. Der Jahresfehlbetrag ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

 

 

Es sprechen BM Sankewitz und BM Menorca

Es sprechen BM Sankewitz und BM Menorca.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:              45

Nein-Stimmen:              4

Enthaltungen:              0

 

 

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.

 

Ö 5.7  
Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2013/00954  
Ö 5.8  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen von Haushaltsmitteln zur nachträglichen haushaltsmäßigen Ordnung und Bilanzierung von Verbindlichkeiten von Verlustzuweisungen für die SeniorInneneinrichtungen für die Jahre 2010 bis 2012 nach Eigenbetriebsverordnung (EigVO)
Enthält Anlagen
VO/2013/00914  
Ö 5.9  
Preistarif für die Nordischen Filmtage Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00945  
Ö 5.10  
Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00851  
Ö 5.11  
Hansestadt Lübeck als Gesellschafterin der Hamburg Marketing GmbH (HMG)
Enthält Anlagen
VO/2013/00950  
Ö 5.12  
Anpassung der Entgelte für die Lübecker Hafenbahn (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2013/00948  
Ö 5.13  
Jahresabschluss 2012 der Gebäudereinigung Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00937  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7.1  
Antrag von AM HerrZander betr. Abgabe einer Stellungnahme des RPA zum Haushaltsentwurf 2014    
Ö 8     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8.1  
Nachfrage AM Herr Rathcke zu TOP 3.8 betr. Sanierung Hubbrücke    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2013      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
Ö 11.1  
Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Ankündigung einer Prüfung des Risikomanagements durch den Landesrechnungshof    
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Höhergruppierung eines Bereichsleiters ab 15.02.2013      
N 13.2     Unbefristete Niederschlagung      
N 13.3     Gründung der "Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG" und der "Trave Erneuerbare Energien Verwaltung GmbH"      
N 13.4     Mietverträge über Teilflächen des Brodtener Wanderweges      
N 13.5     Vergabe von Planungsleistungen zur Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit im Bereich Wakenitz/Dükerkanal/Kanaltrave (5.691)      
N 13.6     Vorlage im Rahmen der Dringlichkeit-überbrückende Beschaffung von Kopiergeräten für die Bereiche und Einrichtungen der Stadtverwaltung      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse