Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 21.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 16.09.2013
SI/2013/079  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 04.40.00 - Katharinenstraße / Roddenkoppel Hier: Einsiedelstraße 6, Neubau einer Waggonwerkstatt (Erweiterung), Nutzung der Hallen- und Offenflächen für den Reparaturbetrieb, Erweiterung der Betriebszeit auf einen Dreischichtbetrieb, Umsetzung und Erweiterung einer Containeranlage mit Sozial- und Büroräumen
Enthält Anlagen
VO/2013/00921  
Ö 2.2  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Erschließungsstraßen im nördlichen Abschnitt des Hochschulstadtteils (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00854  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Hafenentwicklungsplan 2030 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2013/00904  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht: Darstellung der Verhinderungsgründe für die Erweiterung Verkaufsflächen, Kücknitzer Hauptstraße    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag aus der Bürgerschaft vom 29.08.2013: Wahl in den Bauausschuss, Teresa Graffitti
Enthält Anlagen
VO/2013/00946  
Ö 5.3.2  
Enthält Anlagen
Antrag aus der Bürgerschaft vom 29.08.2013: Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen
Enthält Anlagen
VO/2013/00947  
    21.10.2013 - Bauausschuss
    Ö 5.3.2 - zurückgestellt
   

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wurde einstimmig vertagt.             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bericht Parken Lkw Wohngebiete (4099 KB)    
   
    04.11.2013 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zurückgestellt
   

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig auf den 18.11.2013.

 

   
    18.11.2013 - Bauausschuss
    Ö 5.3.3 - zurückgestellt
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig auf den 02.12.2013.

 

   
    02.12.2013 - Bauausschuss
    Ö 5.3.2 - abgelehnt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister möge der Bürgerschaft einen Entwicklungsplan für Abstellflächen für LKW und LKW-Anhänger im gesamten Lübecker Stadtgebiet entgegenbringen. In die Erarbeitung soll der Verein Lübecker Spediteure einbezogen werden.

 

Für das Konzept soll ebenfalls geprüft werden, wie Abgaben in analoger Höhe zu den Kosten eines Betriebshofes für gewerblich genutzte Kraftfahrzeuge erhoben werden können.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Für die Vorlage:              3 Stimmen

Gegen die Vorlage:              12 Stimmen

 

Damit lehnt der Bauausschuss mit Mehrheit die Vorlage ab.

Ö 5.3.3  
Antrag aus der Bürgerschaft vom 26.09.2013: Schriftliche Information an BürgerInnen
Enthält Anlagen
VO/2013/00956  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 16.09.2013      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.3.1     Nordtangente; Sachstandsbericht (5.660) (zurückgezogen)      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 6.4.1     Mitteilung einer Eilentscheidung über die Vergabe eines Ingenieurauftrages zur Bauwerksprüfung nach DIN 1076 (5.660)      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR Neubau Kita Marlistraße      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse