Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 18:06 Anlass: Sitzung
Raum: SeniorenInnenEinrichtung Am Behnckenhof
Ort: Am Behnckenhof 60, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift vom 05.11.2013 (Die Niederschrift ist als Anlage beigefügt.)
SI/2013/047  
   
   
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein (- mündlicher Bericht Frau Wille - Der Tätigkeitsbericht 2012 der Bürgerbeauftragten wurde den Mitgliedern des Ausschusses bereits in der Septembersitzung zur Verfügung gestellt.)    
Ö 6.2  
Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInneneinrichtungen (SIE) (- ständiger mündlicher Sachstandsbericht -)    
Ö 6.3  
Soziale Stadt Moisling (- mündlicher Bericht Herr Selk (Fachbereich 5) -)    
Ö 6.4  
Zwischenbericht 2/2013 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/01106  
Ö 7  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 03.12.2013
VO/2013/01110  
Ö 9.2  
Aktionswoche "Alkohol? Weniger ist besser!"    
Ö 9.3  
Projekt "MiMi Gesundheitslotsen"    
Ö 9.4  
Bereichsreport    
Ö 9.5  
Umgang mit Demenz - Aktuelle Entwicklung    
Ö 9.6  
Ergebnis aus dem Pilotmodell "Wohnberatung in der Hansestadt Lübeck" im Rahmen des Landesmodellvorhabens "Kommunale Wohnberatung/WohnLotsen Schleswig-Holstein"    
Ö 10  
Anfragen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 11     Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Veröffentlichung der Richtlinien für die Gewährung der Sozialhilfe und für die Übernahme der Unterkunftskosten Antrag von AM Michelle Akyurt und AM Rolf Klinkel (Der Antrag wurde in der Sitzung am 05.11.2013 vertagt. )
VO/2013/00998  
    VORLAGE
    Der Sozialausschuss möge beschließen:

Beschlussvorschlag

Der Sozialausschuss möge beschließen:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die geltenden Richtlinien der Lübecker Sozialverwaltung für die Gewährung der Leistungen nach dem SGB XII (Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) sowie die geltenden „Interne Bearbeitungshinweise Angemessenheit von Kosten der Unterkunft gem. § 22 SGB II und § 35 SGB XII“ im Internet veröffentlicht werden. Dem Sozialausschuss ist über die Umsetzung zu berichten.

 

   
    05.11.2013 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Sozialausschuss möge beschließen:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die geltenden Richtlinien der Lübecker Sozialverwaltung für die Gewährung der Leistungen nach dem SGB XII (Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) sowie die geltenden „Interne Bearbeitungshinweise Angemessenheit von Kosten der Unterkunft gem. § 22 SGB II und § 35 SGB XII“ im Internet veröffentlicht werden. Dem Sozialausschuss ist über die Umsetzung zu berichten.

 

 

Der TOP wird einvernehmlich vertagt

Der TOP wird einvernehmlich vertagt.

 

Die Verwaltung wird gebeten, den Mitgliedern des Ausschusses die „Internen Bearbeitungshinweise“ zur Verfügung zu stellen.             

   
    03.12.2013 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Sozialausschuss möge beschließen:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die geltenden Richtlinien der Lübecker Sozialverwaltung für die Gewährung der Leistungen nach dem SGB XII (Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) sowie die geltenden „Interne Bearbeitungshinweise Angemessenheit von Kosten der Unterkunft gem. § 22 SGB II und § 35 SGB XII“ im Internet veröffentlicht werden. Dem Sozialausschuss ist über die Umsetzung zu berichten.

 

 

Der Tagesordnungspunkt wird einvernehmlich vertagt

Der Tagesordnungspunkt wird einvernehmlich bis zur nächsten Sitzung vertagt.

   
    04.02.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Sozialausschuss möge beschließen:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die geltenden Richtlinien der Lübecker Sozialverwaltung für die Gewährung der Leistungen nach dem SGB XII (Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) sowie die geltenden „Interne Bearbeitungshinweise Angemessenheit von Kosten der Unterkunft gem. § 22 SGB II und § 35 SGB XII“ im Internet veröffentlicht werden. Dem Sozialausschuss ist über die Umsetzung zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              14

Enthaltungen:                1

 

Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.

Ö 11.2  
Übernahme der Unterkunftskosten durch das Jobcenter Lübeck und durch die Sozialverwaltung der Hansestadt Lübeck Antrag von AM Michelle Akyurt und AM Rolf Klinkel
VO/2013/01108  
Ö 12  
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