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Sonntag, 21.01.2018
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Tagesordnung - 71. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 71. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2017
SI/2017/043  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Persönliche Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Stadtverkehr Lübeck GmbH, Herrn Andreas Ortz    
Ö 3.2     Text der internen Stellenausschreibung der Planstelle der Leiterin / des Leiters der Bereiches Bürgermeisterkanzlei
VO/2018/05632  
Ö 3.3     CDU: BM Lötsch - Ostseestraße (Zurückgestellt am 28.11.17)
VO/2017/05092  
Ö 3.3.1     Antwort auf Anfrage BM Lötsch vom 27.06.2017 betr. Ostseestraße VO/2017/05092 - Bericht zu Zahlen und der Entwicklung der GU Ostseestraße. (Zurückgestellt am 28.11.17)
VO/2017/05251  
Ö 3.4     Antwort auf die Anfrage des AM Lindenau i. S. Rattenbekämpfung auf dem Gelände des ehemaligen Schlachthofgeländes
VO/2017/05518  
Ö 3.5     Antwort auf die Anfrage von BM Gabriele Schopenhauer bzgl. der künftigen Nutzung der "Alten Schule Moisling" (5.610)
VO/2017/05510  
Ö 3.6     Antwort des FB 2 betr. Grundstücksverkauf St. Lorenz/ZOB; hier: Sachstand und Abrisskosten (Anfrage von AM Lötsch und AM Zander) (Es wird hierzu auf den Bericht zu TOP 12.2 verwiesen !)    
Ö 3.7     Anfrage des AM Marcel Niewöhner zu VO/2017/04949 BS vom 18.5.2017 (Umgeteilt und zurückgestellt am 28.11.17 - Es wird hierzu auf den Bericht zu TOP 12.2 verwiesen !)
VO/2017/05562  
Ö 3.8     Anfrage BM Zander: Verzögerungen bei der Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen (Zurückgestellt am 28.11.17 - Es wird hierzu auf den Bericht zu TOP 4.4 verwiesen !)
VO/2017/05494  
Ö 3.9     CDU: BM Dr. Burkhart Eymer - Einrichtung eines Hafenbeirats
VO/2018/05635  
Ö 3.10     CDU: BM Andreas Zander - Saxes Abschiedsparty
VO/2018/05636  
Ö 3.11     Vereinbarung zwischen dem Land Schleswig-Holstein und den kommunalen Landesverbänden über finanzielle Entlastungsmaßnahmen (Bgm)
VO/2018/05674  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Mündl. Bericht durch den Bereich Haushalt und Steuerung betr. Ausschreibung Konzessionsverträge für Strom und Gas (Bgm)    
Ö 4.2     Bildungsbericht hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2017/18
VO/2017/05565  
Ö 4.3     LÜBECK überMORGEN
VO/2017/05367  
Ö 4.4     Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660) (Zurückgestellt am 28.11.17 (VO 5497) - Hierzu wird nunmehr ein Austauschbericht vorgelegt !)
VO/2018/05630  
Ö 4.5     Bericht zu "Verlässliche Regelungen bei Ferienwohnungen" (5.610)
VO/2017/05624  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     6. Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck einschließlich Richtlinie über die Einwohnerfragestunde und Richtlinie über die Durchführung einer konsultativen Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner (Erneute Überweisung durch die Bürgerschaft am 30.11.17 (Fortsetzung am 12.12.17). Die Vorlage lag dem HA bereits zur Sitzung am 26.09.17 vor.)
VO/2017/05227  
Ö 5.1.1     Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.11.2017 (Fortsetzung am 12. Dezember 2017) an den Hauptausschuss; hier: 6. Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck einschl. Richtlinie über die Einwohnerfragestunde und Richtlinie über die Durchführung einer konsultativen Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner
VO/2017/05615  
Ö 5.1.2     Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 30.11.2017 (Fortsetzung am 12. Dezember 2017) an den Hauptausschuss; hier: 6. Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck einschl. Richtlinie über die Einwohnerfragestunde und Richtlinie über die Durchführung einer konsultativen Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner
VO/2017/05616  
Ö 5.2     Bestellung eines Rechnungsprüfers (Die Vorlage wird nunmehr nachgereicht)
VO/2018/05628  
Ö 5.3     Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde
VO/2017/05607  
Ö 5.4     Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung über 508,00 Euro für das Filmprojekt "Meine Manns" des Buddenbrookhauses
VO/2017/05452  
Ö 5.5     Annahme einer Zuwendung der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zugunsten der LÜBECKER MUSEEN - Förderung der Weihnachtsausstellung in St. Annen
VO/2017/05492  
Ö 5.6     Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2017
VO/2017/05490  
Ö 5.7     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Bau von zwei Logistikhallen auf der Fläche des 2. BA am Skandinavienkai (5.691)
VO/2017/05609  
Ö 5.8     Grundinstandsetzung der Lachswehrbrücke - Projektfreigabe (5.660)
VO/2017/05495  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Siehe hierzu TOP 5.1.1 und 5.1.2)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht III/2017 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.2     Sachstandsbericht betr. Grundstücksgeschäft St. Lorenz (ZOB-Grundstück) (Anlage wird nachgereicht)      
N 12.2.1     Bericht zum Grundstücksgeschäft St. Lorenz - ZOB und Beantwortung der Fragen aus dem Hauptausschuss (Der Bericht wird nunmehr nachgereicht)      
N 12.3     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe von Beratungsleistungen zum Aufbau eines zentralen Forderungsmanagements (ZFM)      
N 13.2     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Städtische Kindertageseinrichtungen      
N 13.3     Verkauf eines Grundstückes Am Schevenbarg      
N 13.4     Verkauf eines bebauten Grundstücks in der Lübecker Innenstadt - Dr.- Julius-Leber-Straße (ehem. Fortbildungszentrum)      
N 13.5     Lübecker Schwimmbäder, Höhergruppierung des Werkleiters der Lübecker Schwimmbäder, Herrn Björn Hoppe      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 28.11.17 öffentl. Teil (183 KB)    
Anlage 3 3 (wie Dokument) Anfrage des AM Marcel Niewöhner zu VO201704949 BS vom (66 KB)    
Anlage 4 4 (wie Dokument) HA2017_11_28-TOP 3.6_ aktuelle Gebäudeliste Eigentum HL 5.651 GMHL (395 KB)    
Anlage 5 5 (wie Dokument) HA-70.Sitzung-2017_11_28_TOP 5.18 (202 KB)