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Tagesordnung - 35. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:18 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.10.2017
SI/2017/108  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Zukunft der SIE
VO/2017/05349  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Soziale Stadt Moisling ? Anpassung der Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610)
VO/2017/05348  
Ö 7.2  
Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018 (Die Vorlage liegt in den Fraktionsbüros zur Einsichtnahme bereit.)
VO/2017/05378  
Ö 7.3  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2016
VO/2017/05358  
Ö 7.4  
Wirtschaftsplan 2018 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
VO/2017/05383  
Ö 7.5  
Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für den Verlustausgleich 2016 der SeniorInnenEinrichtungen im Haushaltsjahr 2017
VO/2017/05390  
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 07.11.2017
VO/2017/05455  
Ö 10  
Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 10.1  
Bereichsleitung der SIE Anfrage AM Heidi Menorca    
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale Sicherung Antrag AM Rolf Klinkel
VO/2017/05453  
Ö 11.1.1  
AT zu Antrag des AM Rolf Klinkel [GAL]: Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale Sicherung [VO/2017/05453]
VO/2017/05479  
Ö 11.2  
Gewährung der Grundsicherung bei Alter und Erwerbsminderung nach dem SGB XII Antrag AM Rolf Klinkel
VO/2017/05454  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 10.10.2017      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse