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Datum
Dienstag, 12.12.2017
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Tagesordnung - 69. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 69. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2017
SI/2017/041  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 26.10.2017
SI/2017/191  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
CDU: BM Lötsch - Ostseestraße (Zurückgestellt am 10.10.17)
VO/2017/05092  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage BM Lötsch vom 27.06.2017 betr. Ostseestraße VO/2017/05092 Bericht zu Zahlen und der Entwicklung der GU Ostseestraße. (Zurückgestellt am 10.10.17)
VO/2017/05251  
Ö 3.2  
AM Lindenau: Maßnahmen zur Bekämpfung von Farbschmierereien in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 12.09.17)
VO/2017/05260  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Lindenau betr. Maßnahmen zur Bekämpfung von Farbschmierereien in der Hansestadt Lübeck (5.660) (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2017/05464  
Ö 3.3  
AM Reinhardt & Hundertmark: zu Ausschreibungen der Bauverwaltung in 2016 (Zurückgestellt am 13.06.17)
VO/2017/05050  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage AM Reinhardt & Hundertmark: zu Ausschreibungen der Bauverwaltung in 2016 VO/2017/05050
VO/2017/05315  
Ö 3.4  
Antwort auf die Anfrage BM Oliver Dedow betr. Bauvoranfragen (5.610)
VO/2017/05339  
Ö 3.5  
Antwort auf die Anfrage von BM Lindenau zur Vorlage 5129 zum Ersatzneubau Beleuchtungsanlage Travemünder Allee/B75 (5.660)
VO/2017/05428  
Ö 3.6  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2018
VO/2017/05380  
Ö 3.7  
NEU: Anfrage BM Zander: Verzögerungen bei der Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen
VO/2017/05494  
Ö 3.8  
NEU: AM Lindenau:Rattenbekämpfung auf dem Gelände des ehemaligen Schlachthofgeländes
VO/2017/05506  
Ö 3.9  
NEU: Mitteilung Herr Senator Schindler betr. Anfrage AM Howe - Anteil sozial geförderter Wohnungen bei Wohnungsbauvorhaben zwischen Wakenitz und Kanaltrave in der Falkenstraße - HA 10.10.2017    
Ö 3.10  
NEU: Mitteilung Herr Senator Schindler betr. Anfrage AM Lötsch - Anschubfinanzierung für Neubau Parkpalette Travemünde    
Ö 3.11  
NEU: Mitteilung Frau Senatorin Glogau betr. Anfrage AM Howe - Bau von zusätzlichen Anlegern am Skandinavienkai    
Ö 3.12  
NEU: Mdl. Anfrage AM Hundertmark betr. Sachstand Umsetzung Bürgerschaftsbeschluss zur Vorlage 2017/04674 - AT Antrag zu VO/2016/04616 TOP 5.7 SPD&CDU: Verlässliche Regeln bei Ferienwohnungen    
Ö 3.13  
NEU: Mdl. Anfrage AM Lötsch betr. Grundstücksverkauf St. Lorenz/ZOB    
Ö 3.14  
NEU: Mdl. Anfrage AM Dedow betr. Auflistung der im Eigentum der HL befindlichen Gebäude    
Ö 3.15  
NEU: Mdl. Anfrage AM Zander und AM Lindenau betr. Parkhaus Wehdehof    
Ö 3.16  
NEU: Anfrage AM Reinhardt betr. Einrichtung eines Archivs für die Bauverwaltung im ehem. C+A Gebäude    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Austauschvorlage zu VO 2017/05171 - Bericht zu der Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck
VO/2017/05314  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018 (Hinweis: Die Vorlage liegt den Fraktionen in gedruckter Fassung vor !)
VO/2017/05378  
Ö 5.2  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,00 ? für das Weihnachtswunderland im Jahr 2017
VO/2017/05325  
Ö 5.3  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 727,43 zur Finanzierung der Aktionswoche Alkohol
VO/2017/05202  
Ö 5.4  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2016
VO/2017/05184  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
VO/2017/05185  
Ö 5.6  
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2018
VO/2017/05324  
Ö 5.7  
Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für den Verlustausgleich 2016 der SeniorInnenEinrichtungen im Haushaltsjahr 2017
VO/2017/05390  
Ö 5.8  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2018/19 ff.
VO/2017/05187  
Ö 5.9  
Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2018
VO/2017/05268  
Ö 5.10  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 220.000 Euro für das Stadtjubiläum "875 Jahre Lübeck"
VO/2017/05287  
Ö 5.11  
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2018
VO/2017/05332  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 an den Hauptausschuss; hier: Straßenausbaubeiträge
VO/2017/05381  
Ö 6.2  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 an den Hauptausschuss; hier: Verzicht auf KAG Beiträge
VO/2017/05382  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2017      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 26.10.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Mündl. Sachstandsbericht LHG (Hierzu wird der Geschäftsführer Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend sein)      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Wiederbesetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Melde- und Gewerbeangelegenheiten      
N 13.2     Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Schulunterrichts      
N 13.3     Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Behindertenfahrdienstes      
N 13.4     Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln und zur Projektfreigabe der Maßnahme Dorothea-Schlözer-Schule / Lüftung Lehrküchen (Zurückgestellt am 11.07.17)      
N 13.5     Ausschreibung von Planungs- und Beratungsleistungen für die Aktualisierung der Haltestellendatenbank, die Erstellung des 4. Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP) sowie die rechtlichen Beratungsleistungen mit dem Ziel der Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)      
N 13.6     Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept und Durchführung eines Beteiligungsprozesses (5.610)      
N 13.7     Abschluss eines Mietvertrags für die Mengstr. 33-43 (5.651)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 10.10.17 (105 KB)