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Sonntag, 23.04.2017
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Tagesordnung - 60. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 60. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2017
SI/2017/031  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Beantwortung der Anfrage von BM Andreas Zander betr. Einsatz von privatem Sicherheitspersonal in öffentlichen Einrichtungen
VO/2017/04632  
Ö 3.2  
Antwort des FB 2 betr. Verkaufsverfahren Grundstück Moislinger Baum 2 (Anfrage von AM Oliver Dedow am 14.03.17)    
Ö 3.3  
Antwort des FB 5 betr. Sachstand Aufstellung B-Plan ehem. Gelände Schlachthof (Anfrage von AM Oliver Dedow am 14.03.17)    
Ö 3.4  
Stellenausschreibung der Planstelle der Leitung des Bereiches Wirtschaft und Liegenschaften (Bgm) (Die Ausschreibung liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2017/04767  
Ö 3.5  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. "Kunsttankstelle Defacto Art"    
Ö 3.6  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Beleuchtungskonzept Stadtwerke Lübeck    
Ö 3.7  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Photovoltaikanlage Metallhüttengelände    
Ö 3.8  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. kostenlose Nutzung Herrentunnel    
Ö 3.9  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Baugebiet Rothebek    
Ö 3.10  
NEU: Anfrage BM Carl Howe betr. Beantwortung Anfrage HA vom 14.03.2017-Straßenbenennungen (Vorlage 2017/04727)    
Ö 3.11  
NEU: Anfrage BM Oliver Dedow betr. Bauvoranfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Digitale Strategie - Bericht über die Fortschritte zur Zielerreichung
VO/2017/04532  
Ö 4.2  
WLAN-Zugang in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge (VO/2016/03325, Interfraktioneller Antrag)
VO/2016/04050  
Ö 4.3  
Bildungsbericht; hier: Aktualisierter Materialband Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2016/17
VO/2017/04721  
Ö 4.4  
Entgeltfreiheit von Musikgruppen bei der außerschulischen Benutzung von Schulräumen
VO/2016/04465  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 11. Änderungssatzung vom 30.06.2016
VO/2017/04639  
Ö 5.2  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck für finanzielle Unterstützung des Walderlebnistags 2016 in Höhe von 3.000 EUR
VO/2016/04468  
Ö 5.3  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck für finanzielle Unterstützung des Projekts "Themenweg Rittbrockpfad" in Höhe von 25.000 EUR
VO/2016/04469  
Ö 5.4  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zur Unterstützung des Projekts "Wiedervernässung von Mooren in den Revieren Behlendorf und Lauerholz" in Höhe von 19.500 EUR
VO/2016/04470  
Ö 5.5  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2016/17 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2017/18 ff.
VO/2016/04479  
Ö 5.6  
Durchführung eines Planungswettbewerbs zum Umbau des Buddenbrookhauses sowie Beantragung von Fördermitteln aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
VO/2017/04572  
Ö 5.7  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,00 ? für Veranstaltungen und die Organisation des Jubiläumsjahres 30 Jahre UNESCO-Welterbe "Lübecker Altstadt" (5.610)
VO/2017/04630  
Ö 5.8  
Baumpflegemaßnahmen 2017 (5.660)
VO/2017/04703  
Ö 5.9  
Änderung der Öffnungszeiten und der Bedingungen zur Öffnung der Eric-Warburg-Brücke (5.660)
VO/2017/04713  
Ö 5.10  
Vorzeitige zweispurige Befahrbarkeit der Possehlbrücke (5.660)
VO/2017/04772  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 23.02.2017 an den Hauptausschuss; hier: Hafenbetrieb am Nordlandkai (Zurückgestellt am 14.03.17)
VO/2017/04696  
Ö 6.2  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 23.02.2017 an den Hauptausschuss; hier: Hafenbetrieb am Nordlandkai (Zurückgestellt am 14.03.17)
VO/2017/04697  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds André Kleyer zum Pilotprojekt 'Modellkommune Open Government'
VO/2017/04757  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 1 betr. Sanierungstarifverhandlungen LHG (Anfrage von AM Andreas Zander am 14.03.17) (Die Antwort liegt nun vor wird nachgereicht.)      
N 11.2     NEU: Antwort auf Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Beleuchtungskonzept Stadtwerke Lübeck      
N 11.3     NEU: Antwort auf Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Photovoltaikanlage Metallhüttengelände      
N 11.4     NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 11. Änderungssatzung vom 30.06.2016      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht IV/2016 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Zurückgestellt am 14.03.17)      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze      
N 13.2     Ausschreibung eines Rahmenvertrages für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientierter ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte      
N 13.3     Verkauf eines Grundstücks in Moisling      
N 13.4     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Mecklenburger Landstraße      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Ringstedtenweg 6      
N 13.6     Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Alfstraße und Braunstraße (Gründungsviertel)      
N 13.7     Eintritt in einen Grundstückskaufvertrag über eine Fläche in St. Lorenz      
N 13.8     Soziale Stadt Moisling - Vergabe einer übergeordneten Konzepterstellung für den öffentlichen Grün- und Freiraum      
N 13.9     Projektfreigabe zur Umsetzung von Sanierungsarbeiten an der Burgfeldhalle, Am Gertrudenkirchhof 2, 23568 Lübeck, über 175.000,00 EUR      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     NEU: Anfrage BM Christoph Lötsch betr. Information über "räumliche Neuordnung der Bauverwaltung am Standort Mühlendamm"      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse