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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 06.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3     Niederschriften, öffentlich
SI/2017/013  
Ö 1.3.1  
Niederschrift, öffentlich vom 18.09.2017    
Ö 1.3.2  
Niederschrift, öffentlich vom 02.10.2017    
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer / Welsbachstraße - und zugehörige 131. Änderung des Flächennutzungsplans, Aufstellungsbeschlüsse sowie Auslobung Städtebaulich-freiraumplanerischer Wettbewerb für den Bereich Geniner Ufer / Welsbachstraße (5.610)
VO/2017/05271  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Bau einer Fischerhalle im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)
VO/2017/05340  
Ö 3.2  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung zur Maßnahme Bau einer Fischerhalle im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)
VO/2017/05341  
Ö 3.3  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Umgestaltung der Hafenzone im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)
VO/2017/05355  
Ö 3.4  
Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018
VO/2017/05378  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Jahresbericht 2016 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
VO/2017/05228  
Ö 4.2.2  
Wirtschaftsband A1
VO/2017/05243  
Ö 4.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnung der Gestaltungsbeiratssitzung am 16. und 17.11.2017    
Ö 4.2.4  
Mündlicher Bericht (5.651): Projektfreigabe MuK, 2. Bauabschnitt    
Ö 4.2.5  
Zwischenbericht 2/2017 der HL - Auszug Fachbereich Planen und Bauen
VO/2017/05423  
Ö 4.3  
Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage des AM Carl Howe: Verkehrsführung in Travemünde
VO/2017/05413  
Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Baumschutz und Nachpflanzungen in der Mühlenstraße
VO/2017/05414  
Ö 5.2.3  
Weitere Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Mobilitätsumfrage bei den MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 - Antrag der GAL-Fraktion VO/2017/05282
VO/2017/05398  
Ö 5.3.2  
Versenkbare Poller Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 - Antrag der GAL-Fraktion VO/2017/05303
VO/2017/05399  
Ö 5.3.3  
Einen neuen Flächennutzungsplan für Lübeck erstellen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 - Antrag der GAL-Fraktion VO/2017/05278
VO/2017/05400  
Ö 5.3.4  
Emissionsfreie Innenstadt Lübeck bis 2025 Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 - Antrag der GAL-Fraktion VO/2017/05301
VO/2017/05401  
Ö 5.3.5  
Energiebericht für Lübecks Gebäude und durch die Stadt Lübeck genutzte Gebäude Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 - Antrag der GAL-Fraktion VO/2017/05302
VO/2017/05402  
Ö 5.3.6  
Carl Howe (GAL): Einführung Tempo 30
VO/2017/05474  
Ö 5.3.7  
Carl Howe (GAL): Fahrradstellplätze am Rathaus
VO/2017/05475  
Ö 5.3.8  
Carl Howe (GAL): Öffentliche Toilette am Stadtpark
VO/2017/05476  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich      
N 6.1.1     Niederschrift, nicht-öffentlich vom 18.09.2017      
N 6.1.2     Niederschrift, nicht-öffentlich vom 02.10.2017      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln und zur Projektfreigabe der Maßnahme Dorothea-Schlözer-Schule / Lüftung Lehrküchen      
N 9.2     Ausschreibung von Planungs- und Beratungsleistungen für die Aktualisierung der Haltestellendatenbank, die Erstellung des 4. Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP) sowie die rechtlichen Beratungsleistungen mit dem Ziel der Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)      
N 9.3     Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept und Durchführung eines Beteiligungsprozesses (5.610)      
N 9.4     Abschluss eines Mietvertrags für die Mengstr. 33-43 (5.651)      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse