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Zurück zu den PressemitteilungenÖffentlicher Teil der Sitzung
1.1 Einwohnerfragestunde
1.2 Einwohnerantrag nach [[section]] 16 f GObetr. Verzicht auf die Einführung eines Amtsblattes
2. Niederschrift über die Sitzung am 14.08.97, Nr. 36
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
4. Berichte und Mitteilungen des Bürgermeisters
4.1 Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer am Lindenplatz
4.2 Jugendhilfeplanung für den Bereich Tagesbetreuung für Kinder
4.3 Auswertung des Schlußberichtes 1995 betr. Jahresrechnung 1995
4.4 Anfangserfolge der Bekämpfung der Schwarzarbeit
4.5 Verhandlungsergebnis betr. Finanzierung der Frauenhausplätze
4.8 Mietspiegel 1997
4.9 Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 1; Lärmbelästigung im Abschnitt Herrnburg
4.10 Auswirkungen verkehrsberuhigender Maßnahmen auf die Luftqualität der Lübecker Altstadt
4.11 Verkehrsberuhigung der Lübecker Altstadt
4.12 Entwicklung der Beamtenversorgungsbezüge bei der Hansestadt Lübeck
4.13 Räumliche Unterbringung der Lübecker Stadtverwaltung
5. Anträge der Fraktionen
5.12 BÜ 90/DIE GRÜNEN - Kostenersatz für die Erledigung von Landesaufgaben
5.13 BÜ 90/DIE GRÜNEN - Resolution gegen weitere Kürzungen der Sozialhilfe
5.18 WIR - Verkehrsberuhigte Innenstadt
5.23 SPD - Ausbildungsplatzumlage in der Hansestadt Lübeck
5.27 CDU - Stand der Überplanung des Priwalls
5.28 BÜ 90/DIE GRÜNEN - Fahrradverkehr Brockesstraße
5.29 BÜ 90/DIE GRÜNEN - Geldleistungen für Asylbewerberinnen und -bewerber
5.30 BÜ 90/DIE GRÜNEN - A-20-Planung
5.32 CDU - Straßenverkehrsregelung in Schlutup
5.33 CDU - Streichung einer Planstelle
5.34 CDU - Verzicht auf die Besetzung der Stelle der Dezernentin/des Dezernenten für den Fachbereich 3 (Umwelt, Grün und Stadtwerke)
5.35 CDU - Haltestelle für Reisebusse in der Innenstadt
5.36 CDU - Verzicht auf einen Recyclinghof im Bereich der Lübecker Altstadtinsel
5.37 CDU - Barkasse "Wappen von Lübeck"
5.38 CDU - Buslinie auf dem Priwall
5.39 CDU - Ausweisung eines Hundestrandes in Travemünde
5.40 CDU - Stop von Rückbaumaßnahmen für Bushaltestellenbuchten
5.41 CDU - Verzicht auf Verkehrsinsel in der Beckergrube
5.42 CDU - Bau einer Messehalle
5.43 CDU - ECE - Einkaufszentrum
5.44 CDU - Sachstandsbericht zum Casinogebäude
5.45 SPD - Ausschreibungsverzicht der Stelle der Senatorin für den Fachbereich 3
5.46 SPD - Erhalt der bestehenden Frauenhausplätze
5.47 SPD - Buswendeplatz auf dem Priwall
5.48 SPD - Berichtsauftrag zur Verwaltungsstrukturreform
5.49 SPD - Open-air-Konzert auf dem Flugplatz Blankensee
5.50 CDU - Öffentliche Toilettenanlagen
5.51 BÜ 90/DIE GRÜNEN - Einrichtung eines Arbeitskreises zur Verkehrsberuhigung der Altstadt
5.52 BÜ 90/DIE GRÜNEN - Übernahme des Kindertages-stättenbeitrags für Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger
5.53 BÜ 90/DIE GRÜNEN - Ausweisung der Altstadt als Denkmalbereich
5.54 BÜ 90/DIE GRÜNEN - Dokumentation Lübecker Wandmalereien
5.55 BÜ 90/DIE GRÜNEN - Ausnahme des Kindertagesstätten-bereichs von Sparmaßnahmen
5.56 BÜ 90/DIE GRÜNEN - Finanzierung der Frauenhäuser
6. Eilentscheidungen des Bürgermeisters
6.2 Änderung der Entgeltordnung für die Abgabe von Werbemitteln des Amtes für Lübeck-Werbung und Tourismus
6.3 Überplanm. Bewilligung von DM 600.000,-- und einer VE von DM 3.400.000,-- bei der Hhst. 7006 037.9560 und überplanm. Bewilligung einer VE von DM 700.000,-- bei der Hhst. 7006 056.9560
6.4 Zweckänderung bei Hochbaumaßnahmen des Forstamtes
7. Wahlen, Benennungen und Besetzungen
7.1 SPD - Wahl der Senatorin des Fachbereichs 3
7.2 SPD - Wahl in den Jugendhilfeausschuß
8. Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln
8.1 Außerplanmäßige Bewilligung von DM 400.000,-- bei der Hhst. 6300 615.9550
8.2 Außerplanmäßige Bewilligung von DM 800.000,-- bei der Hhst. 6500 038.9550
8.3 Überplanmäßige Bewilligung von DM 2 Mio. für Hilfen zur Erziehung
9. Satzungen, Flächennutzungsplan und Bebauungspläne
9.1 Sondernutzungsgebührensatzung
10. Anträge des Bürgermeisters
10.1 Gewährung städtischer Leistungen für Bürgerschafts- und Ausschußmitglieder sowie den Bürgermeister
10.2 Regionaler Nahverkehrsplan
10.3 Freigabe einer öffentlichen Grünfläche
10.4 Herauslösung des St. Lorenz-Gleises aus dem Hafenbahnvertrag
10.5 Preistarif der Nordischen Filmtage
10.6 Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe im Ortsteil Kurort und Seebad Travemünde
10.7 Investitionskostenförderung gem. [[section]] 5 Landespflegegesetz
11. Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern
11.1 BM Sünnenwold betr. Schuten- und Werftbetrieb der Hansestadt Lübeck und Antwort
11.2 BM Krauß betr. Kosten für Rechtsstreitigkeiten des Personalrates Allgemeine Verwaltung und Antwort
11.3 BM Jansen betr. Rückkehr der bosnischen Kriegsflücht-linge aus der Republik Srpska und Antwort
11.4 BM Schubert betr. Historische Wandmalereien (II) und Antwort
11.5 BM Jannsen betr. Frauenfördernde Maßnahmen und Antwort
11.6 BM Duske betr. Errichtung einer Kunsthalle und Antwort
11.7 BM Horn betr. Bewerbungsunterlagen und Antwort
Lübeck, 16. September 1997, Peter Oertling, Stadtpräsident
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