970042L 23. Januar 1997

Arbeitsförderung: Ostseekommunen wollen dänisches Modell

Eine wirkungsvolle Bekämpfung der Arbeitslosigkeit hängt wesentlich davon ab, ob es auf kommunaler und regionaler Ebene gelingt, ein gemeinsames Vorgehen von Politik, Arbeitsverwaltung, Arbeitgebern und Gewerkschaften zu erzielen. Diese Meinung vertrat eine Runde von Experten aus verschiedenesiedenen Ostseekommunen, die dieser Tage in Lübeck zusammenkam. Nach dänischem Vorbild sollten alle öffentlichen Mittel zur Arbeitsplatzförderung in einer Region zusammengefaßt werden und über ihren Einsatz gemeinsam entschieden werden, weil der echte Bedarf so am besten festzustellen und zu befriedigen sei.

An dem Arbeitsmarktgespräch, das auf Initiative des Städteverbundes der Ostsee (UBC) im Lübecker Rathaus zustande kam, nahmen Vertreter aus Rostock, Helsinki, Nyköbing, Mön, Kalmar und Lübeck teil. UBC-Vizepräsident Bürgermeister Michael Bouteiller skizzierte den Mangel an Möglichkeiten der Kommunen bei der direkten Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Sie müßten sich darauf beschränken, private Investitionen mit einer guten Infrastruktur anzuziehen und zu unterstützen.

Arbeitsplatzsichernde Effekte gingen jedoch aus von Investitionsentscheidungen der Hansestadt für den Hafenausbau, für den Bau von Verkehrswegen oder die Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Im eigenen Bereich Arbeitsplätze zu schaffen sei aufgrund der schlechten Finanzlage der Kommune und der politischen Forderung nach Stellenreduzierung im öffentlichen Dienst kaum noch möglich. Die in Lübeck verbliebenen kommunalpolitischen Instrumente, wie die Gemeinnützigen Ausbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft (gab), würden nur in einem beschränkten Umfange Arbeitsplätze für eine bestimmte Zeit schaffen und richteten sich in erster Linie an Dauerarbeitslose, Jugendliche und Frauen. Sie seien zudem zu stark von den Finanzierungsmöglichkeiten durch die Bundesanstalt für Arbeit und das Land Schleswig-Holstein abhängig.

Die Teilnehmer der Konferenz waren sich darin einig, daß der vernünftigste Weg für die aktive Bekämpfung der Arbeitslosigkeit durch Kommunen in Dänemark gefunden worden sei. Dort werden die erforderlichen öffentlichen Mittel in den jeweiligen Regionen zusammengeführt und die Entscheidung über den Bedarf an Arbeitsplätzen im öffentlichen und privaten Sektor gemeinsam durch die Arbeitsverwaltung, die Vertretung der Arbeitgeber und die Gewerkschaften getroffen.

Zur Abrundung des Konferenzprogramms besichtigten die Teilnehmer verschiedenesiedene gab-Projekte: das Wohnungssanierungsvorhaben in der Seelandstraße, die Kantine im Technikzentrum, die Jugendwerkstatt und den Kindergarten in der Silberstraße. In diesen Projekten schafft die gab für verschiedenesiedene Zielgruppen Arbeitsplätze als Bestandteil kommunaler Beschäftigungspolitik. +++

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